Abstract
Als sich 1830 belgische Milizen gegen die niederländische Oberherrschaft auflehnten, bedrohte dies das europäische Gleichgewicht der Mächte, das den Frieden wahren sollte. Es drohte ein Krieg der Großmächte über dieses geostrategisch bedeutende Gebiet. Belgiens Unabhängigkeit wurde deshalb mit Neutralität verknüpft. Dieser Beitrag zeigt, warum zur Neutralität gegriffen wurde sowie, weshalb diese für Belgien keine sichere Unabhängigkeits-Garantie darstellte.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Keine Unabhängigkeit ohne Neutralität
3. Strukturelle Gründe der Neutralität: Die geostrategische Bedeutung Belgiens
4. Die Neutralität als Chance für die belgische Politik (?)
5. Die Neutralität als Hindernis und Einschränkung
6. Fazit und Ausblick
7. Literatur
8. Anmerkungen
9. Bilder
1. Einleitung
Kurz nach Beginn des Ukraine-Krieges im Februar 2022 wurde des Öfteren diskutiert, ob es nicht eine Lösung des Konflikts wäre, wenn die Ukraine ein neutraler Staat werden würde.[1] In diesen Diskussionen, insofern die Teilnehmenden eine solche Neutralität befürworten, besteht stets das bekannte Bild des glücklichen neutralen Staates, der frei Handel treiben und freie Entscheidungen treffen kann, so wie es sich beispielsweise bei der Schweiz um eine solche Neutralität handelt. Dass eine Neutralität jedoch auch durchaus den politischen Handlungsspielraum einschränkt und keineswegs eine sichere Garantie der staatlichen Existenz ist, soll dieser Text darlegen. Hierfür wird die Entstehung der belgischen Neutralität im 19. Jahrhundert analysiert, um die Frage zu beantworten, wie die Unabhängigkeit Belgiens mithilfe der belgischen Neutralität in der Ordnung Europas eingeordnet wurde.
2. Keine Unabhängigkeit ohne Neutralität
Nach der Belgischen Revolution von 1830, welche zu einer Aufspaltung des zuvor 15 Jahre lang existierenden Königreichs der Vereinigten Niederlande geführt und die Abtrennung des südlichen Teils (Belgien) vom nördlichen (Niederlande) sowie östlichen (Großherzogtum Luxemburg) zur Folge haben sollte,[2] berieten die Vertreter der europäischen Großmächte (Großbritannien, Russland, Österreich, Frankreich und Preußen) über die Zukunft der Niederlande, Luxemburgs und Belgiens. Es lag in ihrer Verantwortung, über das Schicksal dieses Gebietes zu entscheiden, da die Vereinigten Niederlande ein von ihnen konstruierter Staat war, mit dem Ziel, zu einem neuen Aufstreben Frankreichs ein Gegengewicht zu bilden. Aufgrund dieser Beschaffenheit des Staates mussten sämtliche Veränderungen desselben, inklusive bzw. insbesondere die Unabhängigkeit Belgiens, von den europäischen Mächten bestimmt werden.[3] Die belgische Unabhängigkeit forderte dieses System heraus. Am 4. November 1830 begann in London eine Konferenz, auf der sich Vertreter Großbritanniens, Russlands, Österreichs, Frankreichs und Preußens mit dem Schicksal der Niederlande, Belgiens und Luxemburgs beschäftigten und versuchten, eine Lösung für das revolutionäre Belgien zu finden.
Zu Beginn der Konferenz hofften zwar die östlichen Großmächte noch, dass es zu einer Wiederherstellung der Vereinigten Niederlande kommen würde, dass Belgien folglich wieder unter die Herrschaft des Oraniers Wilhelm I. gestellt werden würde, jedoch war der britische Gesandte Henry Temple, Viscount Palmerston (1784-1865) davon überzeugt, „daß es für eine Wiederherstellung zu spät sei.“.[4] Der Verfechter des auf dem Wiener Kongress etablierten Prinzips des Gleichgewichts zwischen den Großmächten argumentierte, dass eine forcierte Einordnung Belgiens unter die Herrschaft der Niederlande unrealistisch sei, gar gefährlich sei, da sie das Gleichgewicht der Mächte bedrohe.[5] Möglicherweise erkannte Palmerston, dass eine erneute holländische Herrschaft über Belgien abermals zu einer Revolution führen könnte, die einen neuen Krieg zwischen den europäischen Großmächten verursachen könnte.
Da die konservativen Kräfte Europas, die eine erneute Eingliederung Belgiens in die holländische Herrschaft bevorzugten – besonders Russland und Preußen – auf der Londoner Konferenz im Nachteil waren,[6] hatten „[bereits] im Dezember 1830 [alle Teilnehmer mit Ausnahme der Niederlande] deutlich gemacht, dass sie die belgische Unabhängigkeit akzeptierten [unter der Bedingung], dass Belgien ‚für ewig‘ neutral sein solle.“[7] Die Neutralität war eine der Grundbedingungen für die Unabhängigkeit Belgiens. So beschreibt der Rechtshistoriker Frederik Dhondt: „Cette condition essentielle à la reconnaissance du nouvel État fut arrêtée formellement pendant les conférences de Londres le 20 janvier 1831, trois mois après la proclamation de l’indépendance par le Gouvernement Provisoire. Cependant, comme ce statut est congénital à la création de l’État, il ne peut être traité séparément de l‘indépendance, donc de la reconnaissance internationale.“[8] Dhondt ist somit der Ansicht, dass der Aspekt der Neutralität bereits mit der Unabhängigkeit Belgiens verbunden gewesen wäre; er betrachtet die beiden Punkte als so miteinander verflochten, dass eine Trennung bzw. alleinigen Betrachtung der Neutralität oder der Unabhängigkeit nicht möglich sei.
Eine Fahne für das unabhängige Belgien
- - Die Geburt der belgischen Fahne Die belgische Revolution Als Napoleon 1815 endgültig besiegt worden war, gestaltete der Wiener Kongress die politische Landschaft Europas neu. Die südlichen Niederlande und das ehemalige Fürstbistum Lüttich, zusammen ungefähr das Gebiet des heutigen Belgiens, wurden somit Teil des Vereinigten Königreichs der Niederlande und standen unter der Herrschaft ihres Königs, Wilhelm… Weiterlesen
Der neuentstandene Staat Belgien sei „insofern ein Novum“ gewesen, so Horst Lademacher, als dass „der schon seit Jahrhunderten politisch-strategisch so umstrittene ehemals spanisch- und österreichisch-niederländische Raum zum erstenmal in seiner wechselvollen Geschichte aus seiner territorialen Bindung an die eine oder andere Großmacht herausgehoben wurde.“[9] Und weil die Unabhängigkeit Belgiens ein solches Novum war, das innerhalb Europas neue Grenzen zog, bedeutete dieses Novum Unruhe und Konfliktpotenzial.[10] Auf dem Wiener Kongress hatten die europäischen Großmächte 1815/16 (Großbritannien, Russland, Österreich, Frankreich und Preußen) das Prinzip des „Gleichgewichts der Macht“ bekräftigt[11]. Hierunter verstanden sie ein Gleichgewicht der Kräfte zwischen den Großmächten, sodass keine Macht als Hegemonialmacht andere Mächte überragen konnte.[12] Ziel dieses Gleichgewichts sei es laut Gordon Craig gewesen, dass jede Macht durch die Ebenbürtigkeit ihrer Gegner davor zurückschrecken sollte, einen einseitigen militärischen Angriff auszuführen.[13] So hätten die beiden Vordenker des Wiener Kongresses, der österreichische Minister Clemens Wenzel von Metternich sowie der britische Gesandte Robert Stewart, 2. Marquess of Londonderry, „zu einem fast mathematischen Denken [geneigt] und nach einem Ausgleich von Territorium, Bevölkerung und Ressourcen [gesucht], der die Kriegsgefahr auf ein Minimum reduzieren würde.“[14] Lademacher vertritt die Ansicht, dass die Neutralität Belgiens nur durch dieses Gleichgewicht der europäischen Mächte überhaupt erst möglich gewesen sei.[15] Hieraus folge also, dass, um das Gleichgewicht der europäischen Mächte nicht zu gefährden, die Neutralität die möglicherweise einzige Möglichkeit war, um Belgien in die Unabhängigkeit zu entlassen und gleichzeitig diesen geostrategisch bedeutenden und daher empfindlichen Ort zu stabilisieren.[16] Wäre Belgien also nicht neutral geworden, hätte es nicht unabhängig werden können.
Dass die europäischen Mächte bemüht waren, einen Krieg zu vermeiden, zeigt sich bereits in der Tatsache, dass sie nicht militärisch intervenierten, sondern mittels einer Verhandlung nach einer Lösung suchten.[17] Einschränkend ist hier jedoch anzuführen, dass noch vor der Ausrufung der Unabhängigkeit durch die provisorische Regierung Belgiens, der russische Zar Alexander I. seine Bereitschaft zur Entsendung einer 60.000 Mann starken Armee erklärt hat, um die revolutionären Entwicklungen Belgiens zu unterdrücken, zu beenden und die Herrschaft der Oranier wieder zu etablieren.[18] Auch der preußische König habe seine Armee in Kriegsbereitschaft versetzt, so Gordon A. Craig.[19]
Zu einer Intervention kam es erst, als Wilhelm I. der Niederlande im Sommer 1831 Belgien angriff, um Fakten zu schaffen und die Bedingungen der belgischen Unabhängigkeit zu seinen Gunsten zu beeinflussen. Als der belgische Nationalkongress am 9. Juli die von der Londoner Konferenz ausgearbeiteten XVIII Artikel zur geordneten Trennung Belgiens von den Niederlanden akzeptierte, verweigerte der niederländische König Wilhelm I. seine Zustimmung.[20] Zwar war mit der Ratifizierung der XVIII Artikel durch die belgische Seite ein wichtiger Schritt in Richtung der Unabhängigkeit gemacht, wie es Rik Coolsaet beschreibt,[21] jedoch marschierte die niederländische Armee am 2. August 1831 in Belgien ein.[22] Dessen schwaches und unerfahrenes Militär konnte dem niederländischen Vormarsch kaum etwas entgegensetzen, sodass sich die Regierung mit einem Hilfegesuch an England und Frankreich wenden musste, um die Kontrolle wiederzuerlangen.[23]
(Zu Abbildung 2: Leopold I., König der Belgier. Der Prinz von Sachsen-Coburg und Saalfeld akzeptierte am 04.06.1831 seine Wahl zum König des neu entstandenen Königreichs und leistete am 21.07.1831 den Amtseid. Mit der Wahl seiner Person zum Staatsoberhaupt gelang es der belgischen Politik, einen wichtigen Schritt in die eigene Unabhängigkeit zu gehen.)
Eine französische Interventionsmacht vertrieb daraufhin zwar die niederländischen Truppen, Belgien musste seine Unabhängigkeit aber mit großen territorialen Abtretungen an die Niederlande erkaufen. Die französische Einmischung hatte beinahe jedoch einen Krieg mit England ausgelöst.[24] Hier ist bereits sehr gut zu erkennen, welche Gefahr von dem revolutionären Belgien ausging: Es drohte ein Krieg zwischen den Großmächten Europas.[25] Die gesamte Lage, das Gleichgewicht zwischen den Großmächten Großbritannien, Russland, Österreich, Frankreich und Preußen, drohte zu kippen.
Craig ist daher der Ansicht, dass vor allem „die britische Regierung […] so sehr alarmiert [gewesen sei], daß sie die östlichen Mächte dringend aufforderte, von jeglicher Aktion Abstand zu nehmen, bis die Vertreter in London zur Erörterung der belgischen Situation zusammentreffen konnten.“[26] Der ausgebliebene militärische Konflikt von größerer Art war laut Els Witte jedoch eher darauf zurückzuführen, dass die europäischen Großmächte sich entweder etwas von der Unabhängigkeit Belgiens versprachen oder aber mit anderen militärischen Konflikten derart eingespannt waren, dass sie eine größere Intervention in Belgien nicht durchführen konnten. So sei Frankreich zunächst ein Befürworter der belgischen Unabhängigkeit gewesen, weil es sich hierdurch eine Schwächung ihres politischen Gegners Großbritannien versprach, während Russland in einem Krieg in Polen derart verwickelt war, dass keine Regimenter mehr für eine Intervention in Belgien zur Verfügung gestanden hätten. Preußen wiederum sei von Frankreich dazu gedrängt werden, nicht militärisch zu intervenieren, da ansonsten ein Krieg zwischen Frankreich und Preußen die Folge gewesen wäre. Ein solcher Krieg zwischen Preußen und Frankreich habe Friedrich Wilhelm III. jedoch nicht gewollt, da Aufstände im Rheinland die Präsenz von Truppen benötigt habe. Österreich, als die letzte europäische Großmacht habe, so Witte, auch nicht großartig militärisch intervenieren können, da die österreichischen Truppen vielmehr in Italien benötigt wurden, um dortige Aufstände niederzuschlagen.[27]
Zudem sei es das Ziel der Mächte gewesen, die Revolution auf Belgien zu beschränken, nicht auf Europa ausweiten zu lassen und den neu entstandenen Staat . Els Witte erklärte, dass „[la] paix et l’équilibre gagnés à Vienne doivent être sauvegardés coûte que coûte.“[28] Auch sie ist wie Horst Lademacher der Ansicht, dass die Neutralität das Mittel zur Eingliederung Belgiens in die europäische Mächteordnung gewesen sei: „Londres accueille donc une conférence de paix, dans laquelle chaque État agit en faveur de l’équilibre européen. L’avenir de la Belgique doit concorder avec les dispositions de Vienne.“[29] Ohne Neutralität wäre dem zufolge eine Eingliederung Belgiens in das europäische Gleichgewicht nicht möglich gewesen.
(Zu Abbildung 3: Europa in den 1910er Jahren. Man kann anhand dieser Karte sehr leicht die prekäre Lage Belgiens erkennen: Belgien als kleiner Staat zwischen den Großmächten Frankreich und dem Deutschen Reich, im Norden die Niederlande, welche ebenso wie die anderen Mächte Belgien für sich gewinnen wollten oder es aber als Gebiet für militärische Manöver ansahen.)
3. Strukturelle Gründe der Neutralität: Die geostrategische Bedeutung Belgiens
Belgien, obwohl ein so kleines Land, war und ist ein Staat von geostrategisch enorm großer Bedeutung. Mit seiner Lage im Zentrum Europas, zwischen den Großmächten Großbritannien, Frankreich und Preußen bzw. Deutschland nimmt es einen Platz im Herzen Europas ein. Und dieses Gebiet ist für alle umliegenden Großmächte sehr wertvoll, denn der Besitz dieses Gebiets verschafft einem gegenüber den gegnerischen Mächten einen sowohl militär- als auch handelsstrategischen Vorteil. So urteilt Rik Coolsaet, dass der Besitz des Schelde-Deltas einen enormen wirtschaftlichen Vorteil verschafft, da die Kontrolle eben dieses Flusses sowohl die Kontrolle über den Handel mit Antwerpen als auch die Kontrolle der Entwässerungsanlagen der westflandrischen Agrarflächen ermöglichte.[30] Ebenso bedeutete der Besitz Belgiens einen militärstrategischen Vorteil. Für Preußen und Frankreich war es von Bedeutung, da es zwischen ihnen lag. Das heißt, wer es besaß, konnte leichter Krieg gegen den anderen führen, da man mit Belgien ein leichtes Manövrierfeld besaß.[31] Doch auch für Großbritannien war es von Bedeutung, da vor allem Antwerpen nach den Worten Napoleons „eine Pistole“ war, die auf das „Herz Englands“ gerichtet war.[32]. Eine Invasionsflotte hätte hier anlegen und in nur einer einzigen Nacht nach London übersetzen.[33]
Folglich bedeutete die Neutralität, die Stabilisierung dieses Gebiets,[34] die Chance, einen militärischen Konflikt der europäischen Großmächte zu vermeiden, denn keiner von ihnen sollte Belgien erhalten.
4. Die Neutralität als Chance für die belgische Politik (?)
Als die wohl größte Chance des Londoner Protokolls für die belgische Politik darf die Verflechtung der Neutralität mit der Unabhängigkeit gelten. Wie bereits zuvor verdeutlicht, wäre eine Unabhängigkeit Belgiens ohne dessen Neutralität nicht möglich gewesen.[35] Demzufolge waren die belgischen Politiker, insbesondere in den frühen Jahren der Unabhängigkeit, davon überzeugt, dass die Neutralität die Unabhängigkeit ihres Staates ermöglichen würde. In diesem Zusammenhang verweist Frederik Dhondt auf Paul Devaux, welcher gegenüber dem Nationalkongress im Juli 1831 erklärte: „La neutralité qu’on nous propose est ne garantie de notre indépendance […].“[36] Belgien war schließlich auch zu schwach, sich selbst zu behaupten.[37]
Des Weiteren betont Dhondt, dass belgische Politiker die Neutralität ebenfalls als Chance, freien Handel zu betreiben, verstanden hätten. Auch in diesem Kontext zitiert der Rechtshistoriker Paul Devaux, welcher erklärte, die Neutralität, „c’est aussi en temps de guerre une mesure d’une grande importance pour notre commerce.“[38] Während nicht-neutrale Mächte demzufolge Handelsbarrieren zu anderen Mächten ebenso aufbauten wie sie Zölle verlangten und Handelskriege führten, habe Belgien mittels der Neutralität keinen Handelspartner ausschlagen müssen und so einen in diesem Sinne freieren Handel führen können.[39] Vorteilhaft durch die Akzeptanz der Neutralität sei der Erhalt des Schifffahrtsrechts auf den ehemals niederländischen Flüssen gewesen.[40] So sicherte die Scheldeschifffahrt vor allem der Stadt Antwerpen ihre Stellung als kommerzielles Zentrum.[41] Ebenso habe Belgien durch die Annahme der auferlegten Neutralität das Recht erhalten, eigenständig Eisenbahnstrecken zu errichten. Dies beflügelte zum einen den Handel um Antwerpen und zum anderen bedeutete es einen großen Vorteil für die belgische Industrie. Die belgische Metallindustrie hatte gutgefüllte Orderbücher, was wiederum den Eisen- und Kohlebergbau antrieb.[42] Dhondt hebt was dies angeht hervor, dass hierbei Moralvorstellungen ausgeblendet werden müssten, denn: Ist ein Staat noch neutral, wenn er Handel mit bestimmten Mächten ablehnt?[43] Wirklich frei war der Handel auch nicht, da er „était sujet aux options choisies par les grandes puissances, notamment en droit de prise […].“[44] Darüber hinaus ist einzuschränken, dass – auch wenn man in der Neutralität einen Vorteil für den belgischen Handel sieht – der belgische Handel keine Garantie der Unabhängigkeit und der eigenen staatlichen Existenz Belgiens bedeutete. Insbesondere Wirtschaftskrisen seien laut Rik Coolsaet ein eklatantes Risiko für Belgien gewesen, sowohl innen- als auch außenpolitisch. So hat beispielsweise die Wirtschaftskrise von 1838 sofort die Frage aufgeworfen, ob Belgien überhaupt selbst, ohne äußere Hilfe, bestehen bleiben könne.[45]
In „liberalen und liberal-katholischen Kreisen“, so Horst Lademacher, sei aufgrund der Neutralität die Idee aufgekommen, dass Belgien eine Rolle als Pufferstaat spielen könne. „Aus der Not der Neutralisierung war die Tugend einer europäischen Funktion als Pufferstaat zu machen.“[46] Lademacher meint hiermit, dass Belgien aus dieser Rolle eines Pufferstaates die positiv konnotierte Aufgabe eines Vermittlers machen wollte. dass die Neutralität es dem mehrsprachigen Staat ermögliche, als Vermittler zwischen den Großmächten zu fungieren. So habe beispielsweise der belgische Historiker Théodore Juste ebenso wie Etienne Constantin Gerlache die Rolle Belgiens als die eines Mittlers zwischen den romanischen und den germanischen Völkern verstanden.[47] Ob die Neutralität aber tatsächlich eine solche Rolle des kleinen Landes ermöglichte, ist als fraglich zu bezeichnen, da Belgien kaum als ebenbürtiger Verhandlungspartner wahrgenommen wurde.[48] Hierauf werden wir später noch eingehen.
Als eine weitere Chance der Neutralität könnte man die Tatsache verstehen, dass es durchaus umstritten war, wie die Neutralität und die Garantie derselben auszulegen waren.[49] Es könnte vorteilhaft sein, dass die belgischen Politiker in gewissem Maße selbst ermessen konnten, welche ihrer Beschlüsse innerhalb des Möglichen lagen und welche nicht. Horst Lademacher beschreibt, dass in den politischen Debatten der Begriff der Neutralität im Grunde inhaltsleer gewesen sei.[50] Die Bestimmungen der Neutralität, sozusagen ihre Definition, seien nicht eindeutig festgeschrieben waren. Aufgrund dieser offenen Bedeutung des Begriffs hätten die Artikel des Londoner Vertrags situationsabhängig ausgelegt werden.
5. Die Neutralität als Hindernis und Einschränkung
Oftmals wird die Zeit der Neutralität Belgiens als eine goldene Zeit beschrieben.[52] Analysiert man jedoch die Auswirkungen der Neutralität auf die belgische Politik und insbesondere die Rolle Belgiens im europäischen Konzert der Mächte, so fällt auf, dass die Neutralität vielmehr Einschränkung und Hindernis als Nutzen für den kleinen Staat bedeutete.
Zuallererst ist sich deutlichzumachen, dass sowohl die Unabhängigkeit als auch die ersten gut 80 Jahre der Existenz des belgischen Staates in eine Zeit des zunehmenden Nationalismus und Imperialismus in Europa fielen. In diesem Sinne strebten die europäischen Großmächte nach Machtzuwachs.[53] Angesichts dieser Lage in Europa, die Belgien durchaus bedrohte, wie im folgenden Abschnitt noch dargelegt wird, bedeutete die Neutralität eine Behinderung der freien außenpolitischen Entscheidungen.[54] Somit wurde die Neutralität zu einer „außenpolitischen Beschränkung. Dem ‚ewig neutralen‘ Belgien wurde dieser Status als Servitut zu Lasten der souveränen Staatlichkeit aufgebürdet.“[55] Für das kleine Land bedeuteten diese außenpolitischen Beschränkungen, dass es zum Objekt der Politik der Großmächte wurde[56] und dies bedrohte, wie im nachfolgenden Abschnitt noch gezeigt werden wird, die belgische Unabhängigkeit. Anstatt die Krise um die belgische Revolution und ihre Folgen zu beruhigen, bedeutete, so Frederik Dhondt, die Auferlegung der Neutralität eine absolute Forderung des politischen Systems.[57]
Nicht nur die Außenpolitik war von der Neutralität eingeschränkt, auch die Wirtschaftspolitik des jungen Staates wurde immer wieder im Zusammenhang mit der Neutralität kritisch beäugt. Angesichts fehlendem Freihandelsgedankens wurden viele wirtschaftliche Beziehungen von den Garantiemächten nicht mit Wohlwollen aufgenommen, insbesondere dann, wenn der neutralisierte Staat sich an Frankreich richtete.[58]
Horst Lademacher betont, dass die Neutralität auch die innenpolitischen Debatten Belgiens beeinflusste. So beispielsweise bzgl. der Frage um die Bewaffnung des Landes, in welcher man, je nach Definition der Neutralität, „‚neutralité‘ mit ‚impuissance‘ zu verwechseln“[59] schien. Es war ein Korsett, das Belgiens Entscheidungsfähigkeit lähmen konnte. Lademacher argumentiert aufgrund der Verknüpfung von Unabhängigkeit und Neutralität, dass für die belgische Außenpolitik wenig Spielraum bestand, sodass die innenpolitischen Strukturen, die diesen außenpolitischen Kurs trugen, somit ebenfalls von den Garantiemächten der belgischen Unabhängigkeit unterstützt worden wären.[60] Dies ist jedoch strengstens zurückzuweisen. Beispielhaft kann hier die Debatte der Jahre unter der Regierung Charles Rogiers um den Bau von Festungsanlagen angeführt werden. Die belgische Regierung war der Ansicht, dass der Ausbau von Festungsanlagen erfolgen müsse, um die eigene Unabhängigkeit zu sichern. Vor allem die Vertreter der belgischen Industrie sahen dies höchst kritisch, da sie befürchteten, wirtschaftliche Einbußen zugunsten des Festungsbaus hinnehmen zu müssen. Die offene, neutrale Haltung bewirkte zumindest unter belgischen Geschäftsleuten eine gewisse antimilitaristische Einstellung.[61] Vielmehr als eine Stabilisierung bedeutete die Aufrechterhaltung der Neutralität und der Unabhängigkeit ein ständiges Zerren der innenpolitischen Kräfte. Noch im Eindruck des Ersten Weltkriegs kommt Georges Sorel 1921 zu dem Schluss, dass die Neutralität Belgien nicht hinderlich hätte sein müssen. Dass sie es jedoch doch war, mehr noch, dass sie Belgien sogar zum Verhängnis geworden sei, was man an dem deutschen Einmarsch gleich zu Beginn des Ersten Weltkriegs sehen könne, liege an der Grundlage dieser Neutralität. Sorel ist der Ansicht, die Neutralität hätte auf dem belgischen Militär beruhen müssen, damit Belgien sich gegen Verletzungen der Unabhängigkeit und Neutralität hätte verteidigen können.[62] Sorel beschuldigt jedoch nicht den belgischen König, sich nicht genug für die Militarisierung seines Landes eingesetzt zu haben, sondern beschuldigt, als Monarchist, die belgische Gesellschaft und Wirtschaft, nicht auf die Bitten des Königs gehört zu haben.[63] Er führt dies darauf zurück, dass vor allem die belgische Wirtschaft vor einer Militarisierung zurückschreckte. In der Sorge um den Wohlstand habe die Vorstellung existiert, „que, sous prétexte de défendre de nouvaux forts, on n’augmentât l’armée.“[64] Da diese Festungen einen potenziellen Krieg jedoch in die Länge ziehen und somit für größeren Schaden und Minderung des Wohlstands führen würde, sei die belgische Wirtschaft von einer stärkeren Militarisierung abgeneigt gewesen.[65] Doch nicht nur die belgische Wirtschaft sei von einer Militarisierung abgeneigt gewesen, die belgische Öffentlichkeit habe sie schlichtweg für nicht notwendig gehalten.[66]
Im Jahr 1859, nahezu 30 Jahre nach dem Erlangen der Unabhängigkeit, verfasste der französische Bibliothekar und Schriftsteller Édouard Dentu[67] eine Schrift zum Thema „La Neutralité Belge Et Les Crises Européennes“. In dieser Schrift legt er seine französische Sicht auf Belgien und dessen Bedeutung ebenso offen wie seine Ansicht über die geostrategische Bedeutung des kleinen Staates für die europäischen Großmächte, wobei er hierbei einen besonderen Fokus auf Preußen und Frankreich legt. Er verfolgte hierbei eine klar pro-französische Haltung, die neue expansionistische Bestrebungen unter dem „Volkskaiser“ Napoleon III legitimieren sollten.
Gleich zu Beginn behauptet Dentu, Belgien sei keine Nation: „Mais nulle part la confusion d’idées et l’absence d’unité dans les tendances nationales ne frappe plus les esprits qu’en Belgique.“[68] Und da in Belgien diese Uneinigkeit herrsche, wolle der französische Kaiser Napoleon III. Belgien die Freiheit bringen, nicht aber eine Annexion.[69] Dentu erklärt: „Il y aurait quelque chose de si absurde de supposer à Napoleon III l’esprit de conquête […].“[70] Doch Belgien war durch die französische Seite durchaus in seiner Unabhängigkeit bedroht. So hatte der französische Kaiser im November 1863 in einer Thronrede gefordert, dass man einen erneuten Kongress der europäischen Großmächte abhalten solle, um Europa neu zu ordnen. Bei einem solchen Kongress wäre Belgien höchstwahrscheinlich zwischen Frankreich und den Niederlanden aufgeteilt worden.[71] Darüber hinaus wurde 1870 publik, dass die französische Seite als Gegenleistung zu an Preußen 1866 gemachten Zusicherungen, man werde preußische Gebietserweiterungen akzeptieren, Belgien verlangte.[72]
Die Befürchtung, Belgien werde einer Großmacht zum Opfer fallen, bestand jedoch schon zuvor. So wurde dies ebenfalls befürchtet, als Frankreich 1860 offen seine Expansionspolitik ausführte, indem es Nizza und Savoyen annektierte.[73] Im März desselben Jahres schien besondere Gefahr für die belgische Unabhängigkeit von Frankreich aus zu gehen, da in der Presse die Themen „van de ‚natuurlijke grenzen‘ en van de wenselijkheid dat secundaire staten zouden opgaan in grotere nationale ‚agglomeraties‘“[74] diskutiert wurden. Zudem betrachtete Frankreich seinen Nachbarstaat nicht als Ebenbürtigen, sondern gerne als Manövrierfeld, wie es Georges Sorel in einer der ersten Abhandlungen über die belgische Neutralität nach dem Ersten Weltkrieg beschreibt: „Ainsi en 1888 les patriotes français continuaient à considérer la Belgique non comme un pays neutre, mais comme un pays prédestiné à servir de champ de manoevre aux armées françaises.“[75] Frankreich habe somit noch nicht einmal anerkannt, dass es sich bei Belgien um einen neutralen Staat handelte. Dass es sich bei dieser fehlenden Anerkennung – auch, wenn sie nie offiziell war, sondern sich nur in den politischen Kampagnen wiederfand – um ein Problem für Belgien handelte, erläutert Frederik Dhondt. Der Rechtshistoriker stellt dar, dass Belgien gegenüber den Garantiemächten seiner Unabhängigkeit dazu verpflichtet war, neutral zu sein. Falls Belgien daher mit seiner Neutralität brechen sollte, so würde auch die von den Garantiemächten ausgesprochene Unabhängigkeitsgarantie hinfällig werden.[76] Mit dieser Ansicht bedrohte Frankreich daher die belgische Unabhängigkeit daher enorm.
Dieser zunehmende Nationalismus bedrohte Belgien nicht nur von Frankreich aus. Preußen sei, so Horst Lademacher, dazu bereit gewesen, die Unabhängigkeit Belgiens aufzugeben, um es sich entweder selbst einzuverleiben oder aber, um die Beziehungen mit England angesichts der zunehmenden preußisch-französischen Spannungen nicht zu riskieren.[77] Letztere These untermauert Lademacher mit der Ansicht, dass Preußen bzw. Bismarck dazu bereit gewesen sei, um „seine Vormachtstellung in den deutschen Territorien und seine Politik der Einheit auszubauen und fortzuführen und dabei französischen Gegendruck unter allen Umständen zu vermeiden“[78], Belgien an Frankreich zu opfern. Folglich waren die einstiegen Garantiemächte der belgischen Unabhängigkeit und direkten Nachbarn Belgiens keine zuverlässigen Schutzmächte mehr.
Belgien war somit, trotz Garantien, von seinen Nachbarstaaten und insbesondere (!) von seinen eigentlichen Garantiemächten Frankreich und Preußen bedroht. Für Frederik Dhondt, liegt der Grund für das Überleben Belgiens, d. h. das Fortbestehen der Eigenstaatlichkeit, keinesfalls im Respekt der europäischen Großmächte gegenüber dem neutralen Land. Vielmehr hätten sie einen großen europäischen Krieg um das geostrategisch so wichtige Land gescheut, weshalb – zu Belgiens Glück – kein Staat Belgien annektierte.[79]
6. Fazit und Ausblick
Die Neutralität ermöglichte dem jungen Belgien, überhaupt unabhängig zu sein. Ohne sie wäre es recht schnell einer europäischen Großmacht zum Opfer gefallen, da es aufgrund seiner geostrategischen Lage von großer Bedeutung ist. Man darf die Belgien auferlegte Neutralität jedoch nicht mit einer freiwillig gewählten Neutralität verwechseln. Denn Belgien war durch die Annahme der Neutralität in seinen politischen Entscheidungen eingeschränkt. Mehr noch wurde es durch die Neutralität zum Spielball der Großmächte Frankreich und Preußen bzw. Deutschland, welche das kleine Land nicht als ebenbürtigen Partner, sondern viel eher als Durchmarschgebiet und Manövrierfeld für ihre militärischen Operationen ansahen.[80] Es geriet in die Gefahr, seine Unabhängigkeit zu verlieren, da vor allem Frankreich und Preußen sich bemühten, Belgien für sich zu gewinnen. Die europäische Sicherheitsordnung hing zunehmend davon ab, wie die Mächte diese Neutralität respektierten. Folglich bedeutete der neutrale Status für den jungen Staat allzu oft, eher Objekt der Politik anderer zu sein, anstatt als Subjekt selbst zu verhandeln.
Interessant erscheint in diesem Kontext die Frage, wie dieses zwischen den Großmächten hin- und hergerissene Belgien an die bedeutende Kolonie des Kongo gelangen konnte. Belgien bzw. Leopold II erhielt den Kongo 1885, als auf der Berliner Konferenz der afrikanische Kontinent nahezu vollständig unter den Kolonialmächten aufgeteilt wurde.[81] Die rohstoffreichste Kolonie Afrikas lag somit in der Hand der belgischen Krone.[82] Und diese Kolonie erwies sich als Goldgrube: So war der Kongo reich an Kautschuk, welches, durch die Erfindung von Gummireifen, enorm gefragt und daher enorm wertvoll war.[83] Wie diese Bereicherung des kleinen Landes angesichts der Schwäche Belgiens möglich war, gilt es noch zu klären.
Zwar kann man die Tatsache nicht überschätzen, dass die Neutralität Belgiens Unabhängigkeit ermöglichte, jedoch ist nie zu vergessen, welche Kosten dies mit sich brachte. In heutigen Debatten, in welchen zur Lösung internationaler Konflikte die Auferlegung einer Neutralität vorgeschlagen wird, ist Belgien als Beispiel anzuführen, um aufzuzeigen, dass eine auferlegte Neutralität keineswegs eine Befriedung des empfindlichen Gebiets bedeuten muss. Trotz aller Garantien hat sich am Beispiel Belgiens gezeigt, dass die Neutralität Belgien letztlich nicht vor der Besetzung durch deutsche Truppen 1914 geschützt hat.
- Von Steffen Kemper -
7. Literatur
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BUSSE, Gerd, Typisch belgisch. Belgien von A bis Z, Eupen, 2022.
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DENTU, Édouard, La Neutralité Belge Et Les Crises Européennes, Paris, 1859.
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GÄRTNER, Heinz, „Standpunkt: Neutralität als Option“, in: Bundeszentrale für politische Bildung, Kriege und Konflikte, 2022, URL: https://www.bpb.de/themen/kriege-konflikte/dossier-kriege-konflikte/508099/standpunkt-neutralitaet-als-option/, (09.08.2024).
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WITTE, Els ; MEYNEN, Alain und LUYTEN, Dirk, Politieke geschiedenis van België. Van 1830 tot heden, Antwerpen, 2016.
8. Anmerkungen
[1] Bspw. GÄRTNER, „Standpunkt“.
[2] STALLAERTS, Historical Dictionary;S. 15-17.
[3] WITTE, La Construction, S. 76.
[4] CRAIG, Geschichte Europas, S. 36.
[5] Ebd.
[6] Algemene Geschiedenis der Nederlanden, Bd. 11, S. 296-297.
[7] WIELENGA, Geschichte der Niederlande, S. 275.
[8] DHONDT, „La neutralité“, S. 2-3. Übersetzung: „Diese wesentliche Voraussetzung für die Anerkennung des neuen Staates wurde während der Londoner Konferenzen am 20. Januar 1831, drei Monate nach der Verkündung der Unabhängigkeit durch die Provisorische Regierung, formell beschlossen. Da dieser Status jedoch der Staatsgründung angeboren ist, kann er nicht getrennt von der Unabhängigkeit und damit der internationalen Anerkennung behandelt werden.“
[9] LADEMACHER, „Belgien als Objekt und Subjekt“, S. 458.
[10] Ebd., S. 457.
[11]CRAIG, Geschichte Europas, S. 28.
[12] Ebd.
[13] Ebd.
[14] Ebd,
[15] LADEMACHER; „Belgien als Objekt und Subjekt“, S. 457.
[16] Ebd., S. 458.
[17] WITTE ; La Construction, S. 77.
[18] CRAIG, Geschichte Europas, S. 36.
[19] Ebd.
[20] COOLSAET, België, S. 41.
[21] Ebd.
[22] Ebd.
[23] Ebd., S. 41-42.
[24] WITTE/MEYNEN/LUYTEN, Politieke geschiedenis, S. 24f.
[25] CRAIG, Geschichte Europas, S. 36.
[26] Ebd.
[27] WITTE, La Construction, S. 81.
[28] Ebd., S. 77. Übersetzung: „[Der] in Wien gewonnene Frieden und das Gleichgewicht müssen um jeden Preis bewahrt werden.“
[29] Ebd., S. 78. Übersetzung: „In London findet daher eine Friedenskonferenz statt, bei der jeder Staat für das europäische Gleichgewicht eintritt. Die Zukunft Belgiens muss mit den Bestimmungen von Wien in Einklang gebracht werden.“
[30] COOLSAET, België, S. 27.
[31] SOREL, „La neutralité“, S. 199. Laut Sorel habe vor allem die französische Seite Belgien als Manövrierfeld gesehen.
[32] Coolsaet: België S. 27. Übersetzung: Ebenso bedeutete der Besitz Belgiens einen militärstrategischen Vorteil, da vor allem Antwerpen „nach den Worten Napoleons, in den Händen eines starken Frankreichs wie eine Pistole auf das Herz Englands gerichtet [...]“ war.
[33] Ebd.
[34] LADEMACHER, „Belgien als Objekt und Subjekt“, 458.
[35] Ebd., S. 458.
[36] DHONDT: „La Neutralité“, S. 10. Übersetzung: „Die Neutralität, die man uns vorschlägt, ist eine Garantie für unsere Unabhängigkeit [...].“
[37] WITTE, La Construction, S. 79.
[38] DHONDT, „La Neutralité“, S. 10. Übersetzung: „es ist auch in Kriegszeiten eine Maßnahme von großer Bedeutung für unseren Handel.“
[39] Ebd.
[40] COOLSAET, België, S. 45.
[41] Ebd.
[42] Ebd., S. 59. Übersetzung: „Dies beflügelte zum einen den Handel um Antwerpen und zum anderen bedeutete es einen großen Vorteil für die belgische Industrie: ‚ununterbrochene Aufträge für die gefährdete Metallindustrie, was wiederum die Aktivitäten der Eisenerz- und Kohlebergwerke beflügelte.‘“
[43] Ebd., S. 10.
[44] Ebd. Übersetzung: „Wirklich frei war der Handel auch nicht, da er „den Bestimmungen der Großmächte, insbesondere das Recht auf Erwerb […] unterlag.“
[45] Ebd., S. 60.
[46] LADEMACHER, „Belgien als Objekt und Subjekt“, S. 466.
[47] Ebd.
[48] Ebd., S. 463.
[49] DHONDT, „La Neutralité permanente“, S. 11.
[50] LADEMACHER, „Belgien als Objekt und Subjekt“, S. 458-459.
[51] DHONDT, „La Neutralité“, S. 9.
[52] LADEMACHER, „Belgien als Objekt und Subjekt2, S. 460.
[53] DHONDT, „La Neutralité“, S. 9.
[54] LADEMACHER, „Belgien als Objekt und Subjekt“, S. 460.
[55] Ebd.
[56] Ebd., S. 467.
[57] DHONDT, „La Neutralité“, S. 10.
[58] LADEMACHER, „Belgien als Objekt und Subjekt“, S. 461.
[59] Ebd.
[60] LADEMACHER, „Belgien als Objekt und Subjekt“, S. 460.
[61] COOLSAET, België, S. 123. Übersetzung: „Daraus folgte, dass „die Regierung sich schließlich mit einer antimilitaristischen Strömung in der Wirtschaft auseinandersetzen musste.“
[62] SOREL, „La neutralité“, S. 200.
[63] Ebd.
[64] Ebd., S. 201. Übersetzung: „In der Sorge um den Wohlstand habe die Vorstellung existiert, ‚dass man unter dem Vorwand, neue Forts zu verteidigen, die Armee vergrößern würde.“
[65] Ebd.
[66] Ebd., S. 202.
[67] DENTU, La Neutralité Belge, Deckblatt.
[68] Ebd., S. 11-12. Übersetzung: „Aber nirgends fällt die Verwirrung der Ideen und die fehlende Einheitlichkeit der nationalen Tendenzen mehr auf als in Belgien.“
[69] Ebd., S. 12.
[70] Ebd. Übersetzung: Es wäre so etwas Absurdes, Napoleon III. den Geist der Eroberung zu unterstellen.“
[71] COOLSAET, België, S. 124.
[72] Ebd., S. 125-126.
[73] Ebd., S. 122.
[74] Ebd., S. 123.
[75] SOREL, „La Neutralité“, S. 199. Übersetzung: „So betrachteten die französischen Patrioten Belgien 1888 weiterhin nicht als neutrales Land, sondern als ein Land, das prädestiniert war, den französischen Armeen als Manövrierfeld zu dienen.“
[76] DHONDT, „La Neutralité“, S. 3.
[77] LADEMACHER, „Belgien als Objekt und Subjekt“, S. 464.
[78] Ebd.
[79] DHONDT, „La Neutralité“, S. 4.
[80] LADEMACHER, „Belgien als Objekt und Subjekt“, S. 463.
[81] BUSSE, Typisch belgisch, S. 179-180.
[82] Ebd., S. 179-180.
[83] Ebd.
9. Bilder
Robaut, Félix: Carte de la Belgique, 1841, URL: https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/1/1a/Carte_de_la_Belgique_-_lith._de_F%28%C3%A9li%29x_Robaut_-_btv1b53087506p.jpg, Zugriff: 02.08.2024.
Allen, George Henry et al.: The Great War. Map of Europe, 1915, URL: https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/f/f3/The_Great_war_%281915%29_%2814597743928%29.jpg, Zugriff: 02.08.2024.
Winterhalter, Franz Xaver: Léopold Ier, roi des Belges, Paris 1840, URL: https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/7/7c/1840_portrait_of_King_Leopold_I_%28King_of_the_Belgians%29_by_Winterhalter.jpg, Zugriff: 02.08.2024.
Verhaert, Piet: Gouvernement Provisoire de la Belgique en septembre 1830, ca. 1886, URL: https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/d/d9/Gouvernement_Provisoire_de_la_Belgique_en_septembre_1830.JPG, Zugriff: 02.08.2024