Kategorie: Geschichte

Belgien im 18. Jahrhundert: die österreichische Zeit

Wenig im öffentlichen Raum Belgiens erinnert noch an die österreichische Herrschaft des 18. Jahrhunderts. Schloss Laeken, die Residenz des belgischen Königspaars, wurde als Sommerresidenz für die österreichischen Statthalter Maria Christina und Albert von Sachsen-Teschen errichtet (Bild 1). Der Palast ihres Vorgängers, Karl Alexander von Lothringen, beherbergt einen Teil der Königlichen Bibliothek in Brüssel (Bild 2). Das Brüsseler Viertel rund um den Warandepark und die Place Royale/Koningsplein ist ein urbanistisches Großprojekt aus der österreichischen Zeit (Bild 3), während anderswo in Belgien viele Straßen in der gleichen Epoche als Chaussee gebaut wurden. Nur wenige Autofahrer sind sich dessen aber bewusst. Im Allgemeinen ist das 18. Jahrhundert der breiten Öffentlichkeit in Belgien relativ unbekannt. Dieser Zeitraum spielte jedoch eine Schlüsselrolle bei der Genese des heutigen Belgiens.

 

Territorium

Fast das gesamte 18. Jahrhundert lang wurde das heutige Belgien von Wien aus regiert. Die sogenannten Österreichischen Niederlande waren der westlichste Teil der großen Habsburgermonarchie. Die Übermittlung von Depeschen und Weisungen von Wien nach Brüssel sowie von Berichten von Brüssel nach Wien dauerte unter normalen Umständen über eine Woche. Kuriere, die per Staffel unterwegs waren, konnten die Reise in sechs Tagen bewältigen. Die politischen Entscheidungsträger mussten deshalb eine zeitliche Verzögerung berücksichtigen, auch wenn es sich um dringende Fragen handelte. Dies erklärt zum Teil die große Autonomie der Niederlande innerhalb der Monarchie.

Nicht das gesamte belgische Territorium gehörte zu den Österreichischen Niederlanden (siehe Karte). Wesentliche Teile der heutigen Provinzen Limburg, Lüttich und Namur gehörten zum Fürstbistum Lüttich, das die Österreichischen Niederlande territorial in zwei Teile trennte. Darüber hinaus waren das Territorium der Fürstabtei Stablo-Malmedy und das Herzogtum Bouillon autonome Kleinstaaten. Andererseits umfasste das alte Herzogtum Luxemburg, das zu den Niederlanden gehörte, sowohl die heutige belgische Provinz Luxemburg als auch das Großherzogtum Luxemburg. Die Herzogtümer Limburg und Österreichisch Geldern lagen ebenfalls teilweise oder vollständig außerhalb des heutigen belgischen Staatsgebiets, nämlich in Deutschland und den Niederlanden.

Der Übergang von der spanischen zur österreichischen Herrschaft in den Niederlanden war sehr turbulent und die Etablierung der österreichischen Verwaltung war schwierig. 1700 starb der spanische Zweig des Hauses Habsburg mit König Karl II. (1661-1700) aus. In den darauffolgenden Jahren brach der Spanische Erbfolgekrieg aus. Das Ergebnis eines Jahrzehnts des Blutvergießens, in dem sich keine der Kriegsparteien militärisch durchsetzenkonnte, war eine Spaltung des spanischen Reiches. Der Friede von Utrecht 1713 wies die ehemals Spanischen Niederlande und die italienischen Gebiete dem österreichischen Prätendenten, Kaiser Karl VI., zu. Gleichzeitig verzichtete der französische Sonnenkönig Ludwig XIV. (1638-1715) auf einige Städte wie Ieper und Veurne, wodurch die heutige französisch-belgische Grenze entstand. Erst Ende 1715 und Anfang 1716 konnte Karl VI. die Verwaltung dieser Gebiete tatsächlich übernehmen.

Die Österreichischen Niederlande. Karte © Bart De Wit & Hans Blomme, Fachgruppe Geschichte, Universität Gent, Belgien.

 Wirtschaftswunder

Zu dieser Zeit waren die südlichen Niederlande durch jahrzehntelange kontinuierliche Kriegsführung erschöpft und die Wirtschaft zerrüttet. Darüber hinaus wurden diese Regionen im Rahmen eines geostrategischen Kuhhandels in eine Pufferzone zwischen Frankreich und der Republik der Vereinigten Provinzen (den nördlichen Niederlanden) umgewandelt: die sogenannte "Barriere". In der Praxis bedeutete dies, dass Karl VI. in acht südniederländischen Festungen (siehe Karte) nordniederländische Truppen tolerieren, für deren Unterhalt große Geldsummen nach Den Haag überweisen, hohe Schulden übernehmen und extrem nachteilige Zolltarife akzeptieren musste. 1718 kam es in Brüssel, Mecheln und Antwerpen wegen der wirtschaftlichen Probleme und des Steuerdrucks zu Aufständen.

Gleichzeitig hatten aber einige Kaufleute und Bänker Handelskontakte mit Guinea, Mokka, der Koromandelküste, Bengalen und China initiiert. Dieser Kolonialhandel erwies sich als so erfolgreich – und lukrativ für die erschöpften Staatskassen –, dass der Kaiser seine volle Unterstützung gab und 1722 die sogenannte Ostender Kompanie gründete, benannt nach dem Hafen, von dem aus die Schiffe abfuhren. (Bild 4)

Bild 4. Aktie der Ostender Kompanie vom 2. September 1723. (Gemeinfrei)

Sehr schnell gelang es diesem Unternehmen, den europäischen Teemarkt zu kontrollieren, aber dieser Erfolg enthielt auch die Keime des Niedergangs. Unter dem Druck Englands und der Republik, die ihre eigenen Kolonialunternehmen von einem schwierigen Konkurrenten befreien wollten, löste Kaiser Karl VI. 1731 die vielversprechende Ostender Kompanie auf.

Erst nach dem Österreichischen Erbfolgekrieg erlebten die Niederlande einen wirtschaftlichen Aufschwung. Eine Kombination mehrerer Faktoren machte dies möglich. Nach 1748 begann eine lange Friedenszeit – eine Erleichterung für die Niederlande, die fast ein Jahrhundert lang das Schlachtfeld Europas gewesen waren. Das "Renversement des Alliances" von 1756, bei dem die Erzfeinde Österreich und Frankreich sich verbündeten, beseitigte auch die militärische Bedrohung durch Frankreich. Maria Theresia weigerte sich weiterhin, der Republik der Vereinigten Provinzen die Barrieresubventionen zu zahlen, und die Zolltarife wurden schrittweise zugunsten der eigenen Wirtschaft angepasst. Darüber hinaus war die Verwaltung in Brüssel mit äußerst talentierten und gewissenhaften Funktionären besetzt, die die öffentlichen Finanzen sanierten und eine wohlüberlegte Wirtschaftspolitik verfolgten. Damit wurde der Kontext für wirtschaftlichen Erfolg geschaffen. Die hohe Bevölkerungsdichte und die strategische Lage der Niederlande trugen zu dieser Blüte bei.

Das einstmals ärmliche Land wurde zu einer äußerst produktiven Region, aus der jedes Jahr große Summen nach Wien flossen. Doch der Erfolg hatte eine Schattenseite. Die soziale Ungleichheit war groß und die Armut nahm enorme Dimensionen an. Ein Proletariat entstand, vor allem auf dem Land, bereits über ein Jahrhundert vor der Herausbildung eines Proletariats von Fabrikarbeitern, für die sich Priester Daens (1839-1907) einmal einsetzen würde.

 

Die Niederlande und die Habsburger

Die Österreichischen Niederlande waren keineswegs ein Einheitsstaat, sondern eine Reihe von autonomen Fürstentümern oder Regionen – im 18. Jahrhundert sprach man üblicherweise von "Provinzen" –, die alle vom Haus Habsburg regiert wurden und seit der Mitte des 16. Jahrhunderts staatlich miteinander verbunden waren. Im Laufe der Jahrhunderte hatten die aufeinanderfolgenden Monarchen in Brüssel (und in geringerem Maße auch in Mecheln) einen zentralen institutionellen Apparat zur Verwaltung dieser Gebiete aufgebaut. Sowohl die politische Einheit als auch die Tatsache, dass es Regierungsgremien mit Zuständigkeit für das ganze Gebiet gab, schuf allmählich ein Gefühl der Einheit über die provinziellen und lokalen Identitäten hinaus.

Obwohl die zentralen Verwaltungsorgane im Namen des Hauses Habsburg regierten, bekamen die Bewohner dieser Regionen ihren Monarchen nur selten zu sehen. Weder Karl VI. (1685-1740) noch Maria Theresia (1717-1780) besuchten die Niederlande. Joseph II. (1741-1790) machte 1781 eine Inspektionsreise und sein Neffe, Franz II. (1768-1835), versuchte zwischen April und Juni 1794, im Kampf gegen das revolutionäre Frankreich, vergeblich die österreichischen Armeen in den Niederlanden anzufeuern; wenige Monate später besetzte Frankreich die Niederlande.

Bild 5. Karl Alexander von Lothringen. Gemälde von Martin van Meytens. Um 1743. (Gemeinfrei)

Ab 1725 hielt jedoch ein Statthalter königlichen Blutes, ein Mitglied der kaiserlichen Familie, als Alter Ego des abwesenden Monarchen in Brüssel Hof. Der berühmteste war zweifelsohne der äußerst populäre Karl Alexander von Lothringen (1712-1780) (Bild 5), der Schwager Maria Theresias, für den 1775 sogar eine Statue auf der Place Royale in Brüssel enthüllt wurde. Die vielen Feierlichkeiten zu Ehren von Karl Alexander verbergen jedoch, dass er allmählich in eine nurmehr zeremonielle Rolle gedrängt wurde. Die bevollmächtigten Minister, darunter Graf Johann Karl Cobenzl (1712-1770), wurden die wahren Machthaber des Landes.

Gleichzeitig versuchte die rechte Hand Maria Theresias, Staatskanzler Wenzel Anton Kaunitz (1711-1794), die autonomen Niederlande enger an den Kern der Monarchie zu binden. 1757 schaffte er den Hohen Rat der Niederlande ab, das beratende Gremium, das die niederländischen Interessen in Wien vertrat und zum Teil aus Südniederländern bestand. Dies war der Vorbote weitaus weitreichenderer Umwälzungen. Maria Theresia modernisierte das Land behutsam und griff nur gelegentlich in die bestehenden Institutionen auf Provinz- und Lokalebene ein. Dies änderte sich unter Joseph II., der in den 1780er-Jahren radikale Reformen der kirchlichen Organisation, des Verwaltungsapparates und der Justizverwaltung durchführte.

Bild 6. "Le Ballayeur de place." Der Brabanter Löwe fegt Soldaten vom Brüsseler Marktplatz. Gravur. Um 1788/1789. (Rechte: Siehe unten)

 

Revolution

Josephs Reformen schadeten den Interessen vieler etablierter Mächte, insbesondere des Klerus, der Landstände und der Körperschaften. Allmählich wollte eine Koalition von Gegnern das österreichische Regime beseitigen. In den Pamphleten, Zeitungen und Stichen, mit denen man die öffentlichen Meinung zu beeinflussen versuchte, war die Rede davon, das österreichische Joch abzuschütteln (Bilder 6 & 7). Ende 1789 vertrieb eine Patriotenarmee die österreichischen Truppen. Die Herrschaft der Habsburger wurde durch eine Republik ersetzt: die "Vereinigten Niederlandischen Staaten", eine dezentrale Föderation der südniederländischen Provinzen (mit Ausnahme Luxemburgs), die kaum ein Jahr bestehen sollte. Traditionell wird von der “Brabanter Revolution” gesprochen. Obwohl der Widerstand in Brabant am heftigsten war, lenkt dieser Begriff aber von der eigenen Dynamik der Revolution in jeder der südniederländischen Provinzen ab. Außerdem gab es sowohl im Herzogtum Limburg als auch in der Grafschaft Flandern royalistische Gegenrevolutionen.

Bild 7a. Medaille der flämischen Landstände anlässlich der Ent-Huldigung Josephs II. 1790, recto. (Rechte: Siehe unten)
Bild 7b. Gleiche Medaille, verso. (Rechte: Siehe unten)

Die Revolution wurde von Gruppen mit unterschiedlichen Ideologien und eigenen Zielen vorangetrieben. Die Hauptfraktion, die sogenannten "Statisten", bestand aus Anhängern einer Gesellschaft, die auf Privilegien für bestimmte Gruppen oder Körperschaften mit Vertretung in den Landständen (niederländisch Staten; französisch états) basierte. Sie wollten eine Rückkehr zum Regime vor den Reformen Josephs II. Ihr charismatischer Führer war Hendrik Van der Noot (1731-1827). Die "Vonckisten" hingegen, benannt nach dem Rechtsanwalt Jan Frans Vonck (1743-1792), waren sozial viel heterogener. Sie gruppierten vor allem Personen, die bisher von der Vertretung in den Landständen ausgeschlossen waren. Sie wollten eine breitere politische Vertretung der Bevölkerung. Nachdem die Truppen des gemeinsamen Feindes Joseph II. vertrieben worden waren, traten die gegenseitigen Widersprüche der Statisten und Vonckisten hervor. In den meisten Regionen konnten sich die Statisten durchsetzen. Historiker sehen die Revolution als Vorbote des späteren unabhängigen Belgiens. Es ist kein Zufall, dass die Farben der belgischen Flagge auch die Farben der von den Revolutionären angesteckten Kokarden (Bild 8) und der Wappen der meisten niederländischen Fürstentümer sind. 

Bild 8. Kokarde der "Brabanter Umwälzung", ca. 1789/1790. (Rechte: Siehe unten)

 

Vermächtnis der österreichischen Zeit

Die österreichische Zeit hatte in vielerlei Hinsicht einen unverkennbaren Einfluss auf Belgien. Im späten 18. Jahrhundert wurden die Grundlagen für die industrielle Revolution gelegt, die das kleine Land im 19. Jahrhundert reich machen sollte. Das kulturelle Nationalgefühl entwickelte sich während der Revolution gegen Joseph II. langsam zu einer politischen Kraft. Das Adjektiv "belgique" (als Übersetzung von "niederländisch") entwickelte sich zum heutigen Ländernamen. Kulturell gesehen sind die Königlichen Akademien Belgiens die Erben der 1772 unter Maria Theresia gegründeten Académie impériale et royale des sciences et belles-lettres de Bruxelles. Und schließlich würde die Französisierung der Elite in Brüssel und der Verwaltung in weiten Teilen des Landes während des 18. Jahrhunderts zu den späteren Brüchen zwischen den Sprachgemeinschaften führen, die die belgische Politik bis heute beherrschen. Mit anderen Worten: die österreichische Ära hat Belgien stark geprägt, obwohl dies in der Öffentlichkeit wenig bekannt ist.

- Dr. Klaas Van Gelder, Universität Gent -

 

Bildrechte:

Bild 6: Unbekannter Künstler, ca. 1787/1789 © Rijksmuseum. Link: https://www.rijksmuseum.nl/nl/collectie/RP-P-OB-77.668.
Bild 7:  Theodore Van Berckel, De Staten Van Vlaanderen Op Het Afschudden Van Het Oostenrijks Juk. S.l.: s.n., 1790 © Universiteitsbibliotheek Gent. Link: https://lib.ugent.be/catalog/rug01%3A001409665/items/800000088925.
Bild 8: Unbekannter Hersteller, ca. 1789/1790 © Koninklijke Oudheidkundige Kring van het Land van Waas. Link: https://erfgoedinzicht.be/collecties/detail/bc561f80-4632-56c3-8daa-fd26a1e2edc3

Leopold II. und der Etat indépendant du Congo (1876-1908)

Die heutige Demokratische Republik Kongo mit ihrer Hauptstadt Kinshasa ist seit der Mitte des 19. Jahrhunderts eng mit dem Königreich Belgien verbunden. Ein wesentlicher Grund hierfür ist die belgische Kolonisierung der Gebiete in Subsahara-Afrika, die unter König Leopold II. (1835-1909) ihren Anfang nahm und vom belgischen Staat ab 1908 fortgeführt wurde. Leopolds II. selbsterklärtes Ziel war es, dem noch jungen belgischen Königreich zu mehr politischem Einfluss in Europa zu verhelfen. Für die indigene Bevölkerung waren die Auswirkungen seines Handelns allerdings fatal: In Folge von Sklaverei, Folter, Unterernährung oder Mord verstarb zwischen 1876 bis 1908 etwa die Hälfte der 20 Millionen KongolesInnen.

 

Die Landung der Portugiesen im Kongo-Becken

Bereits lange vor der Gründung des Kongo-Freistaates durch Leopold II. landeten portugiesische Seefahrer am Ende des 15. Jahrhunderts an den Küstengebieten rund um die Mündung des Kongo-Flusses. Portugal unterhielt zunächst gute Handelsbeziehungen zu lokalen afrikanischen Machthabern, die über Jahrhunderte hinweg im Kongo-Becken funktionierende politische, wirtschaftliche und soziale Gesellschaftsordnungen etabliert hatten. König Nzinga Mbemba Afonso I. (ca. 1456-1543), Herrscher über das küstennahe Kongo-Königreich, hatte gar so gute Beziehungen zu Portugal, dass er sich nach seiner Krönung 1506 freiwillig christlich taufen ließ. Im Zuge der diplomatischen Zusammenarbeit entstanden erste Handelsposten, die den portugiesischen Handelsleuten den Weg für den Transatlantischen Dreieckshandel ebnen sollten. Doch im Zuge der zunehmenden kolonialen Landnahme der Portugiesen wurde das Verhältnis zwischen den Europäern – mittlerweile waren auch britische, französische und niederländische Händler im Bereich des Kongo-Beckens aktiv – und den lokalen Eliten im Kongo-Becken zunehmend schlechter. Erste Widerstände gegen die koloniale Fremdherrschaft deuteten sich an, z.B. in Person von Kimpa Vita (1684-1706), die die Europäer mit einer afrozentrischen Auslegung des christlichen Glaubens verärgerte.

 

Der ‚Wettlauf um Afrika‘ im 19. Jahrhundert

Das Kongo-Königreich wurde am Ende des 17. Jahrhunderts schließlich militärisch von den Portugiesen zerschlagen, während man die küstennahen Gebiete kolonial verwaltete und bis zum Beginn des 19. Jahrhundert weiterhin – u.a. auch mit der Hilfe afrikanischer Zwischenhändler – Sklaven aus dem Kongo-Becken in Richtung der Amerikas verschiffte. Parallel hierzu breitete sich in Ost- und Zentralafrika der afroarabische Sklavenhandel aus, mit Handelsrouten nach Asien und auf die Arabische Halbinsel. Das konstruierte Feindbild des ‚sklaventreibenden Arabers‘ diente den europäischen Mächten fortan als Legitimierung, das aus europäischer Sicht noch ‚unerschlossene‘ Landesinnere des afrikanischen Kontinents zu ‚erkunden‘. Zahlreiche ‚Entdecker‘ bereisten den afrikanischen Kontinent, darunter bspw. Johannes Rebmann (1820-1876), Pierre Savorgnan de Brazza (1852-1905) oder David Livingstone (1813-1873).

 

 

 

 

 

 

David Livingstone (1813-1873), schottischer Missionar und ‚Afrikaforscher‘ (Public Domain)

Letzterer kehrte im Jahre 1869 nicht mehr von einer Expedition in Zentralafrika zurück. Ein Jahr später entsandte der US-amerikanische Herausgeber James Gordon Bennett Jr. (1841-1918) den britisch-amerikanischen Journalisten Henry Morton Stanley (1841-1904), um den verschollen geglaubten Livingstone ausfindig zu machen.

Henry Morton Stanley (1841-1904), britisch-amerikanischer Journalist und ‚Afrikaforscher‘ (Public Domain)

Bennett erhoffte sich hohe Zeitungsauflagen durch die Veröffentlichung von Stanley Reiseberichten, der Livingstone 1871 im heutigen Tansania schließlich aufspüren konnte.

Leopold II. (1835-1909), König der Belgier von 1865-1909 (Public Domain)

In Belgien verfolgte Leopold II. Stanleys Berichte aus Subsahara-Afrika mit großem Interesse. Der Wunsch, eigene Kolonien in Übersee zu besitzen, beschäftigten den jungen Monarchen schon im Kindesalter. Bereits Leopolds II. Vater und der erste König der Belgier, Leopold I. (1790-1865), strebte seit der Staatsgründung Belgiens im 1830 nach kolonialen Besitztümern und richtete hierfür im Jahre 1841 die Compagnie Belge de Colonisation ein. Während Leopolds I. Berater eindringlich vor den hohen Kosten für die koloniale Unternehmung warnten, erschien auch das Interesse der belgischen Bevölkerung an Kolonialaktivitäten als sehr gering. Zu groß waren der Zukunftsoptimismus und die Hoffnung auf Wohlstand, Fortschritt und politische Selbstbestimmung im eigenen Land, als dass BelgierInnen in diesen jungen Jahren des belgischen Staates an eine Auswanderung in mögliche belgische Kolonien dachten. Leopold I. ließ sich dennoch nicht von seinen Plänen abbringen: unter strengster Geheimhaltung sondierte er mögliche koloniale Territorien im Pazifik und in Afrika im Alleingang. Sein Tod im Jahre 1865 stoppte die koloniale Unternehmung des belgischen Königshauses für einige Jahre, ehe Leopold II. auch außenpolitisch das Zepter seines Vaters übernehmen sollte. Begeistert von den abenteuerlich anmutenden Geschichten der unzähligen Afrika-Reisenden und ‚Entdecker‘, darunter eben auch Stanley, träumte der belgische König von der Fortführung des kolonialen Projektes seines Vaters. Leopold II. sah in den kolonialen Erwerbungen ein probates Mittel, um dem kleinen und jungen belgischen Staat zu mehr politischer Macht in Europa verhelfen zu können. Doch inmitten des ‚Wettlaufes um Afrika‘, der sich bereits zu Beginn der 1870er Jahre v.a. zwischen Großbritannien, Frankreich, Portugal und später auch Deutschland abspielte, erschien ein unkluges Eingreifen des belgischen Monarchen in koloniale Belange als äußerst gefährlich. Als geschickter Diplomat suchte Leopold II. deshalb nach politischen Lösungen und setzte auf den europäischen Dialog, um den Erwerb von Kolonien international legitimieren zu können. So richtete Leopold II. im Jahre 1876 die Conférence Géographique de Bruxelles aus, im Zuge derer sich hochrangige europäische Politiker, Militärs und Wissenschaftler in Brüssel einfanden, um über die Zukunft Zentralafrikas zu diskutieren. Afrikanische Beteiligte aus den betroffenen Regionen waren nicht eingeladen und verfügten über keinerlei Mitspracherecht. Als unmittelbare Konsequenz wurde im Rahmen der Konferenz die Association Internationale pour l’Exploration et la Civilisation de l'Afrique Centrale (AIA) mit Leopold II. als Vorsitzendem gegründet, die fortan die Entwicklung Afrikas unter vorgeblich philanthropischen Gesichtspunkten, die Errichtung einer Freihandelszone und die Bekämpfung des afroarabischen Sklavenhandels zum Ziel hatte.

 

Die Berliner Kongo-Konferenz: Der Etat indépendant du Congo entsteht

1878 trafen Leopold II. und Stanley erstmals persönlich aufeinander, woraufhin der belgische König den britisch-amerikanischen Journalisten als königlichen Berater einstellte. Stanley sollte fortan Siedlungen und Handelsposten in Zentralafrika errichten, Teile des Kongo-Flusses schiffbar machen und Verträge mit lokalen Herrschern schließen, um die Gebiete der heutigen Demokratischen Republik Kongo für Leopold II. in Besitz zu nehmen. Doch Stanleys Praktiken waren brutal: Viele Gebiete wurden von Stanleys Expeditionstruppen militärisch erobert und rücksichtslos geplündert. Dies führte zu hohen Opferzahlen auf Seiten der kongolesischen Indigenen, die oftmals von der hohen Feuerkraft der europäischen Waffen überrascht wurden. Die vertragliche Landnahme ist aus heutiger Sicht zudem rechts- bzw. sittenwidrig, da die allermeisten lokalen kongolesischen Machthaber die Vertragswerke weder lesen, noch unterschreiben konnten. Mit diesen Methoden hatte Stanley bis zum Jahre 1884 hatte Stanley ein Territorium in Besitz nehmen können, dass der 75-fachen Größe des belgischen Staatsgebiets entsprach. Um den offiziellen Erwerb dieser ‚Freihandelszone‘ auf europäischer Ebene legitimieren zu können, regte Leopold II. die Ausrichtung einer weiteren geographischen Konferenz an, die im Jahre 1884/85 als Kongo-Konferenz in Berlin unter der Leitung des deutschen Reichskanzler Otto von Bismarck stattfand.

Auf der Berliner Kongo-Konferenz (1884/85) teilten die europäischen Großmächte den afrikanischen Kontinent mit dem Lineal untereinander auf. AfrikanerInnen waren nicht an den Verhandlungen beteiligt (Public Domain)

Die europäischen Großmächte verständigten sich hierbei auf die Aufteilung der übrig gebliebenen, noch ‚unerschlossenen‘ Gebiete Afrikas – erneut ohne afrikanische Beteiligung. Leopold II., der in Belgien mit einer grundsätzlichen Ablehnung von Kolonien auf Seiten der belgischen Bevölkerung zu kämpfen hatte, ging als Gewinner aus der Konferenz hervor: der Privatbesitz der kolonialen Gebiete in Zentralafrika wurde von den europäischen Großmächten schließlich akzeptiert, sodass der Etat Indépendant du Congo (EIC) im Frühjahr 1885 offiziell gegründet wurde – ohne, dass Leopold II. je selbst einen Fuß auf afrikanischen Boden gesetzt hatte. Der Status der Privatkolonie erlaubte es dem König, ohne Rücksprache mit der belgischen Regierung oder dem belgischen Parlament über den EIC regieren zu können.

Karte des Etat indépendant du Congo (1950) mit Distriktzonen im Jahre 1888 (CC Institut Royal Colonial Belge)

 

Die Kongo-Gräuel

Trotz der anfänglichen politischen Erfolge offenbarte Leopolds II. koloniales ‚Projekt‘ aus wirtschaftlicher Sicht zunächst einige Schwierigkeiten: die ‚Erschließung‘ der z.T. schwer erreichbaren Gebiete sowie die Rekrutierung von europäischen Kolonialbeamten und -militärs sowie geistliche Missionare stellten Leopold II. vor finanzielle Herausforderungen. Leopolds II. Vorhaben drohte deshalb zu Beginn der 1890er Jahre aufgrund der sehr hohen Investitionssummen in den Bereichen Personal und Infrastruktur zu scheitern. Zudem formierte sich mit der britischen Aborigines’ Protection Society (APS) ab 1888 eine Protestbewegung, welche die rücksichtlose Ausbeutung, Unterdrückung und Ermordung der kongolesischen Indigenen öffentlich anprangerte. Doch der aufkommende ‚Kautschuk-Boom‘ wurde zum wirtschaftlichen Wendepunkt und ließ die Kolonie in den Folgejahren v.a. durch den flächendeckenden Einsatz von Zwangsarbeit profitabel erscheinen: Die stark wachsende Automobilindustrie sowie die Elektrifizierung der ‚westlichen‘ Metropolen verlangte nach Kautschuk, um Autoreifen und Isolierungen produzieren zu können. Durch die günstigen klimatischen Bedingungen verfügte der EIC über besonders viele der natürlich gewachsenen Kautschuk-Bäume, deren getrockneter Saft als Rohstoff zur Weiterverarbeitung diente. Um den Hunger des Weltmarktes zu stillen, etablierte Leopolds II. Kolonialverwaltung ein perfides System der Ausbeutung, das heute als ‚Kongo-Gräuel‘ bezeichnet wird: Soldaten der neu gegründeten Force Publique – einer Kolonialarmee, die sich aus indigenen Rekruten und belgischen Offizieren zusammensetzte – plünderten ganze Dörfer und nahmen Frauen, Kinder und Dorfälteste gefangen. Die Gefangenen wurden erst dann wieder freigelassen, wenn die arbeitsfähigen Männer des Dorfes eine festgelegte Quote an Kautschuk gesammelt hatten. Sofern sich ein Mann weigerte, Kautschuk zu sammeln, wurden Geiseln getötet. Die Bedingungen der Geiselhaft waren schlecht, auch, weil die Force Publique mit grausamer Regelmäßigkeit Folter, Misshandlungen und Vergewaltigungen praktizierte.

Die Nilpferdpeitsche – hier eingesetzt von einem Soldaten der Force Publique – war ein gefürchtetes Instrument zur ‚Züchtigung‘ der kongolesischen Bevölkerung (Public Domain)

Die chicotte, eine Peitsche aus Nilpferdleder, wurde in dieser Zeit landesweit zum Symbolbild der brutalen Kolonialherrschaft. Als weiteres Symbol der körperlichen Unterdrückung ist das Bild der ‚abgeschlagenen Hände und Füße‘ zu betrachten: Kongolesische Soldaten der Force Publique mussten ihren belgischen Offizieren für jede ausgeteilte Gewehrpatrone die Hand eines Getöteten als Beweis dafür liefern, dass sie mit der Patrone auf flüchtige KongolesInnen geschossen hatten. Hierdurch sollte verhindert werden, dass die Soldaten mit ihren Gewehren jagen gingen oder Munition für einen möglichen Aufstand gegen die Offiziere zurückhielten. Um dennoch ‚frei‘ über Munition verfügen zu können, trennten einige Soldaten der Force Publique die Hände und Füße ihrer lebenden Landsleute ab, räucherten sie und legten diese ihren Offizieren vor.

Soldaten der Force Publique schlugen lebenden KongolesInnen Hände und Füße ab, um diese bei den belgischen Offizieren gegen Munition einzutauschen (Public Domain)

Eine Kongolesin mit abgeschlagenem Fuß um das Jahr 1905 (Public Domain)

Neuere wissenschaftliche Studien gehen davon aus, dass während Leopolds II. Regentschaft im EIC ca. die Hälfte der 20 Millionen indigenen EinwohnerInnen des Kongo an den Folgen von Zwangsarbeit, Folter und Unterdrückung starben. In Belgien sorgte Leopold II. allerdings für ein positives Image seiner kolonialen Unternehmung: Die von ihm kontrollierte Kolonialpresse berichtete in idyllischen Nachrichten aus der Kolonie, während das Musée Royal de l’Afrique Centrale ab der 1897 den philanthropischen Auftrag der ‚Zivilisierungsmission‘ im EIC und die angebliche ‚Höherwertigkeit‘ der europäischen Kultur unterstreichen sollte.

 

Die Congo Reform Association als internationale Protestbewegung

Der internationale Protest wuchs jedoch immer weiter an, spätestens nachdem der britisch-polnische Schriftsteller Joseph Conrad (1857-1924) den kolonialen Alltag in seiner bekannten Novelle Heart of Darkness (1899) detailliert schilderte. Conrads Werk diente daraufhin dem britischen Journalisten Edmund D. Morel (1873-1924) und dem irischen Diplomaten Roger Casement (1864-1916) im Jahre 1904 als Anstoß für die Gründung der Congo Reform Association (CRA).

Edmund D. Morel (1873-1924), Mitbegründer der Congo Reform Association

Roger Casement (1864-1916), Mitbegründer der Congo Reform Association

Morel und Casement setzten sich dabei für die Rechte der indigenen BewohnerInnen des EIC ein, kritisierten Leopolds II. Kolonialpraxis und forderten die Abschaffung des ausbeuterischen Systems. Das öffentliche Engagement der CRA gilt heute als erste Menschenrechtskampagne des 20. Jahrhunderts und zwang den belgischen König dazu, eine offizielle Untersuchungskommission einzusetzen, deren Arbeit allerdings wirkungslos blieb. Dennoch debattierte das belgische Parlament in der Folge darüber, die Privatkolonie aus Leopolds II. Händen zu übernehmen und in das belgische Staatsgebiet einzugliedern. Aufgrund des internationalen öffentlichen Drucks sah sich Leopold II. im Jahre 1908 schließlich gezwungen, den EIC zu übergeben – allerdings nicht kostenfrei: Belgien verpflichtete sich zur Zahlung einer Geldsumme an Leopold II. und zur Tilgung der Schulden, die der König für die Umsetzung seiner Bauvorhaben im EIC verursacht hatte.

Die Situation der indigenen Bevölkerung schien sich durch die Übernahme Belgiens anfänglich zu verbessern: 1908 verabschiedete die belgisch Kolonialregierung die Chartre coloniale, eine Art ‚koloniale Verfassung‘, die den Aufbau der Kolonie staatsrechtlich regelte, allerdings keine Beteiligung kongolesischer Entscheidungsträger vorsah. Zwei Jahre später wurde die Sklaverei schließlich per Dekret verboten. Die koloniale Unterdrückung, der Alltagsrassismus, die Verdrängung kultureller Werte und die wirtschaftliche Ausbeutung der kongolesischen Rohstoffvorkommen wurden im Congo belge jedoch weiterhin fortgeführt.

- Von Julien Bobineau, Julius-Maximilans-Universität Würzburg -

 

Weiterführende Literatur:

Andersen, Frits (2016). The Dark Continent? Images of Africa in European Narratives about the Congo, Aarhus: Aarhus University Press.

Catherine, Lucas (2010). Promenade au Congo. Petit guide anticolonial de Belgique, Brüssel: Aden.

Emerson, Barbara (1979). Leopold II of the Belgians. King of Colonialism, London: Weidenfeld and Nicolson.

Gann, Lewis H. (1979). The rulers of Belgian-Africa 1884-1914, Princeton: Princeton University Press.

Gehrmann, Susanne (2003). Kongo-Greuel. Zur literarischen Konfiguration eines koloni-alkritischen Diskurses (1890-1910), Hildesheim: Olms.

Goonetilleke, D.C.R.A. (2007). Joseph Conrad’s Heart of Darkness, Abingdon/New York: Routledge.

Hochschild, Adam (1998). King Leopold’s Ghost. A Story of Greed, Terror, and Heroism in Colonial Africa, Boston u.a.: Houghton Mifflin.

Pakenham, Thomas (1991). The Scramble for Africa 1876-1912, New York: Random House.

Poncelet, Marc (2008). L’invention des sciences coloniales belges, Paris: Karthala.

Stengers, Jean (1972). „King Leopold’s Imperialism“, in: Roger Owen/Bob Sutcliffe (Hg.). Studies in the Theory of Imperialism, London: Longman, S.248-276.

Vangroenweghe, Daniel (2010 [1985]). Du sang sur les lianes. Léopold II et son Congo, überarbeitete Neuauflage, Brüssel: Aden.

Vanthemsche, Guy (2007). Nouvelle Histoire de Belgique. La Belgique et le Congo. Empreintes d’une colonie 1885-1980, Bd.4, mit einem Vorwort von Jean-Luc Vellut, Brüssel: Complexe.

Die französisch-belgischen Beziehungen

Wie jede Nachbarschaftsbeziehung ist auch jene zwischen Frankreich und Belgien komplex und weist Nuancen und Entwicklungen auf, die sich mal unbemerkt, mal sichtbar abzeichnen. Aufgrund der überwiegend gemeinsamen Sprache und Kultur, die Frankreich mit einem Teil der Belgier verbindet, nimmt das Land einen besonderen Platz unter den belgischen Nachbarn ein, dennoch bleiben auf beiden Seiten Stereotype sowie gegenseitige Missverständnisse nicht aus. Ferner gilt es zwischen den offiziellen Beziehungen diplomatischer Natur und denen, die Individuen einer ‚Zivilgemeinschaft‘ verbinden zu unterscheiden.

Im Laufe der Jahrhunderte entstand ein dichtes Netz von ökonomischen, kulturellen, politischen, feudalen und diplomatischen Beziehungen zwischen dem Königreich Frankreich und den Territorien des zukünftigen Belgiens. Die Grenze zwischen Frankreich und den (spanischen, später österreichischen) Niederlanden wurde allerdings erst 1713 mit dem Vertrag von Utrecht, der den Kriegen Ludwigs XIV. ein Ende setzte, festgelegt. In den darauf folgenden Jahrzehnten wurden aber weiterhin einzelne Dörfer und Landstriche getauscht. Die ‚belgischen Territorien‘, einschließlich des Fürstbistums Lüttich und der Fürstabtei Stablo-Malmedy (die jedoch alle zum Heiligen Römischen Reich gehörten), wurden nach und nach zum „Schlachtfeld Europas“. Militärische Auseinandersetzungen bestimmten daher nachhaltig die ambivalenten Beziehungen zwischen den ‚Belgiern‘ und ihren Nachbarn, wie z.B. Frankreich und das Heilige Römische Reich.

Die Spanischen Niederlande am Anfang des 18. Jahrhunderts. Ausführung wahrscheinlich durch Jan Luyken ©Rijksmuseum

1789-1830

Die Epoche der Revolutionen (1789-1830) markiert einen entscheidenden Wendepunkt in den Nachbarschaftsbeziehungen zwischen Frankreich und den zunächst noch bis 1795 Österreichischen Niederlanden. Denn ab diesem Zeitpunkt bis 1814 wurden sie mit dem Fürstbistum Lüttich durch die Eingliederung in den französischen Staat zum ersten Mal unter einer politischen Autorität geeint. Man könnte in diesem Zusammenhang behaupten, dass Frankreich dazu beitrug, das Aufkommen eines Nationalgefühls zu begünstigen. Diese im Endeffekt sehr kurze ‚französische Periode‘ hatte zudem einen tiefgreifenden Einfluss auf das nun geeinte Territorium, weil sie den Übergang vom Ancien Régime zur Moderne veranlasste. Die wichtigsten Prinzipien der Revolution (Abschaffung von Privilegien, Nationalisierung kirchlicher Güter, Steuergleichheit, nationale Souveränität, ein rechtlicher und verfassungsmäßiger Rahmen usw.) sollten auch in der weiteren Entwicklung dieses Territoriums zum Staat Belgien nicht mehr in Frage gestellt werden. In sprachlicher Hinsicht setzte sich das Französische als offizielle Sprache in einem mehrsprachigen Gebiet, in dem seit langer Zeit die ‚Grenze‘ zwischen dem romanischen und germanischen Sprachraum verlief, durch. In der Folge wurde die adelige und bürgerliche Elite auf beiden Seiten dieser virtuellen ‚Grenze‘ französisiert. Der ‚gewöhnliche Belgier‘ jedoch kommunizierte weiterhin in seinem lokalen Idiom, d.h. in einem Dialekt, einer Regionalsprache oder Sprache die im Süden der romanischen und im Norden der germanischen Sprachfamilie angehört. Abgesehen von den Befürwortern sah jedoch ein Großteil der Bevölkerung, besonders in den ländlichen Gebieten, die Politik des Direktoriums, respektive des Konsulats und des späteren Kaiserreichs als schonungslos und ungerecht den Bürgern gegenüber an: Man verurteilte die mit der französischen Herrschaft einsetzenden religiösen Verfolgungen, die Zensur, die Steuererhöhungen und ganz besonders die Folgen der Wehrpflicht.

In den Schlacht von Waterloo finden sich ‚Belgier’ auf beiden Seiten der sich gegenüberstehenden Heere und nur mit einer gewissen Resignation akzeptierten sie das ab 1814 geltende ‚Amalgamprinzip‘, das die ehemaligen nördlichen Niederlande mit Belgien (wieder)vereinte. Die überwiegend katholisch geprägte ‚belgische’ Elite begriff schnell, dass die gegen Frankreich verbündeten Mächte ihrem Land weder die Unabhängigkeit noch die Rückkehr zu Österreich zugestehen würden. Der Wiener Kongress wollte ein neues europäisches Gleichgewicht schaffen und jegliche Expansionsbestrebungen Frankreichs unterbinden. In diesem Zusammenhang bildete das Königreich der Niederlande eine unverzichtbare ‚Barriere‘ zwischen den verschiedenen Machtbereichen. In den ehemaligen südlichen Niederlanden gibt es zu jener Zeit nur wenige ‚Reunionisten‘, die der französischen Herrschaft nachtrauerten, deutlich zahlreicher waren hingegen jene, die sich weigerten den Blick nach Den Haag zu richten, sondern stattdessen weiterhin Paris als ihre kulturelle Hauptstadt betrachteten. Während der Revolution von 1830 sind zwar französische Akteure in Brüssel präsent, aber sie spielten nur eine unbedeutende Rolle für den Verlauf der belgischen Revolution. Die Revolution führte – mehr oder weniger zwangsläufig – zur Anerkennung der Unabhängigkeit Belgiens durch die wichtigsten europäischen Großmächte (Großbritannien, Frankreich, Österreich, Preußen, Russland). Diese Anerkennung war gleichwohl an die Auflage einer garantierten Neutralität des Landes geknüpft. Neben London galt Paris als wichtigster Unterstützer des neuen belgischen Staates. Frankreichs Interesse, das in Wien neu strukturierte Europa in Frage zu stellen, deckt sich zu jener Zeit mit dem Belgiens, welches Frankreich 1831 und 1832 im Namen Europas gegen die niederländischen Truppen militärisch unterstützte.

Auch wenn der Sohn von Louis-Philippe, dem König der Franzosen, schließlich unter dem Druck der Großmächte auf den Thron Belgiens verzichtete, obwohl er eigentlich von der belgischen Elite für diese Regentschaft ausgesucht worden war, wurde dennoch seine Schwester Louise-Marie die erste Königin der Belgier.

Angriff niederländischer Truppen während der Septemberkämpfe in Brüssel 1830. Teil der Serie "Evénemens de Bruxelles", Brüssel 1831 ©Rijksmuseum

1830-1870

Während der Julimonarchie (1830-1848) waren die französisch-belgischen Beziehungen weitgehend ungetrübt, aber nach der Pariser Revolution von 1848, welche Louis-Philippe entmachtete, um dann die Zweite Republik auszurufen, wurden von französischer Seite einige Expansionsbestrebungen auch in Richtung Belgien unternommen, die jedoch keinen Erfolg hatten. Kurz darauf war es die Wiederherstellung des Kaiserreichs, die erneut unruhige Zeiten brachte. Gerüchte über eine mögliche Annexion Belgiens verbreiteten sich und die Theorie der natürlichen Grenzen zwischen den beiden Staaten wurde erneut lanciert. Bis 1870 hielten die politischen Spannungen an. König Leopold I. beschrieb zu jener Zeit Frankreich als Tiger oder Schlange, zwei Tiere, die mit ihren Krallen bzw. Würgegriff in der Lage waren, den Körper des schwachen und neutralen Belgiens zu paralysieren. Die Bevölkerung war, anders als die belgische Regierung, in ihrer Einstellung zu Louis-Napoléon Bonaparte, dem späteren Napoleon III., gespalten. Während die meisten Liberalen in ihm einen freiheitsfeindlichen Tyrannen sahen, lobten die Katholiken ihn aufgrund seiner  konservativen und ordnungsliebenden Haltung. Als 1870 der französisch-preußische Krieg ausbrach, welcher ein Bedrohungsmoment für die belgische Neutralität darstellte, fürchteten sich die Armee, der König und der Hof eher vor einem französischen Sieg als vor einem deutschen, aber Zeugen berichten, dass dennoch in einigen wallonischen Provinzen eine allgemeine Frankophilie zum Ausdruck gebracht wurde.

Während dieser gesamten Periode, in der eine notwendige Festigung der belgischen Nationalität erfolgte, wertschätzten und unterstützten die belgischen Führungskreise alles, was dazu geeignet war, Belgier und Franzosen von einander abzugrenzen. Es schien nahezu unerlässlich, eine Distanz zwischen den Staaten aufzubauen, deren Etablierung jedoch weder durch die geographische Lage Belgiens noch die Wahl des Französischen als de facto einzige offizielle Sprache begünstigt war. Man versuchte daher, die flämische Vergangenheit und konkret die flämische Kunst – dieser Begriff schloss zu jener Zeit die Kunst der gesamten habsburgischen Niederlande ein – zu glorifizieren, den Mythos der (spanischen, österreichischen, französischen und niederländischen) ‚Fremdherrschaft‘ und die ‚schwarze Legende‘ über die Zeit der französischen Fremdherrschaft zu lancieren. So wurde auch die Schlacht bei Kortrijk am 11. Juli 1302, die sog. Goldene-Sporen-Schlacht, als flämischer – d.h. ‚nationaler‘  – Sieg gegen Frankreich uminterpretiert. Heute ist der 11. Juli der Feiertag der Flämischen Gemeinschaft.

Statuen der Grafen Egmont und Horn auf dem Brüsseler Marktplatz. Um 1859 ©Rijksmuseum

1870-1914

Mit der Gründung der Dritten Republik änderte sich der Blick auf Frankreich. Die französische Republik wurde nun in Belgien von Liberalen, wenn auch zaghaft, verteidigt und von den Sozialisten als zentraler Referenzpunkt in ihrem Kampf für das allgemeine Wahlrecht und soziale Forderungen in Anspruch genommen, während die Katholiken Frankreich nach wie vor als eine Gefahr für die allgemeine gesellschaftliche, politische und moralische Ordnung sahen. Die ablehnende Haltung der Katholiken verschärfte sich 1905, als in Frankreich das Gesetz zur Trennung von Kirche und Staat verabschiedet wurde, das den krönenden Endpunkt des sich immer mehr beschleunigenden Laizismus der französischen Gesellschaft  markiert. Auch wenn während dieser Epoche ein intensiver kultureller Austausch zwischen Frankreich und Belgien stattfand, war sie dennoch zugleich durch eine Diversifizierung äußerer Einflüsse geprägt, nicht zuletzt weil die Entwicklung der deutschen Wissenschaft und Industrie in ihrem Zenit stand.

Zudem muss für diese Zeit der Einfluss einer zunehmenden wechselseitigen Migration zwischen Belgien und Frankreich berücksichtigt werden: 1900 zählte man in Belgien 57.000 Franzosen, davon 22.000 in der Grenzregion Hennegau. Die Anzahl sollte im Jahrzehnt vor dem Ersten Weltkrieg erheblich ansteigen: So waren es 80.000 im Jahr 1911, davon lebten allein 30.000 im Hennegau. Was die Anzahl der in Frankreich lebenden Belgier betrifft, so wurde 1880 mit ca. 500.000 Belgiern der Höhepunkt dieser Entwicklung erreicht. Es handelte sich besonders um Flamen, die aufgrund der schlechten wirtschaftlichen Lage Arbeit in der Landwirtschaft, im Textilbereich oder in den Kohleminen suchten. Sie bildeten innerhalb einiger nordfranzösischer Städte sogar die Mehrheit der Einwanderer, was eine gewisse Fremdenfeindlichkeit nach sich zog. Auch wenn sich anschließend die Migrationsströme verringerten, blieben aufgrund der erfolgten belgisch-französischen Eheschließungen noch enge Beziehungen zwischen vielen Familien diesseits und jenseits der Grenze bestehen.

Im letzten Jahrzehnt vor dem Ersten Weltkrieg (1905-1914) standen sich zwei große Nachbarmächte auf belgischem Terrain gegenüber: Frankreich und Deutschland buhlten um die Gunst Belgiens und versuchten, sich mit dem Land zu verbünden. Es war die Zeit unaufhörlicher Propaganda anlässlich von Ausstellungen, Jubiläen, Einweihungen von Monumenten, Vereinen und Schulen. Die Belgier, die sich als frankophob, d.h. als feindlich oder kritisch eingestellt gegenüber Frankreich und seines Einflusses, sahen, konnten auf die nunmehr weitgehend katholische Regierung sowie auf die mehr nach Berlin als nach Paris orientierten diplomatischen Kreise zählen. In wirtschaftlicher Hinsicht wurde Frankreich, welches lange Zeit der wichtigste Handelspartner Belgiens gewesen war, nach und nach von Deutschland verdrängt, so dass man bald in Frankreich von einem ‚kommerziellen Sedan‘ (Sedan commercial) sprach. Die 1910 von Frankreich eingeführte protektionistische Handelspolitik führte zu einem schleichenden Zollkrieg mit Brüssel, der die Krise an der Spitze des französischen Staates verdeutlichte und verstärkte. Die wirtschaftliche Begünstigung Deutschlands wurde allerdings nicht von jedem in Belgien gern gesehen. Im überwiegend linksgerichteten – d.h. liberal und sozialistisch geprägten – Süden des Landes entstanden Vereine, die besonders in wirtschaftlicher Hinsicht die französisch-belgischen Verbindungen stärken sowie die lateinische und französische Kultur verteidigen wollten. Im September 1911 fand inmitten der Agadirkrise parallel zu einem Kongress der Ligue internationale des Amitiés Françaises (‚Internationale Liga der französischen Freundschaften‘) in Mons die Einweihung eines Denkmals in Jemappes anlässlich des französischen Siegs von 1792 statt.

Restaurierung des Denkmals in Jemappes. Um 1920? Die deutsche Besatzungsmacht hatte den Hahn während des Ersten Weltkrieges entfernt und zerstört. ©Universitätsbibliothek Gent

Von einem Krieg zum nächsten (1914-1944)

Am 4. August 1914 verletzte Deutschland die Neutralität Belgiens und führte das Land, das Mitstreiter der alliierten Mächte wurde, in den Ersten Weltkrieg. Dies hatte erhebliche Konsequenzen für die französisch-belgischen Beziehungen, denn es entstand der Volksmythos des kleinen und heldenhaften Märtyrers Belgien, dessen Schutz seiner großen Schwester, Frankreich, oblag. Am 7. August sandte Paris Soldaten der Ehrenlegion nach Lüttich um den Widerstand der dortigen Festung zu unterstützen. Während des gesamten 1. Weltkriegs gab es zahlreiche Ehrungen und Unterstützungsbekundungen von französischer Seite. Die französisch-belgische Freundschaft wurde in dem Maße immer offensichtlicher, ja gar zu einem Gemeinplatz, wie die bis 1914 vorherrschende relative Germanophilie Belgiens immer stärker in eine nachhaltige Germanophobie umschlug. Allerdings war die Stimmung an der Spitze des Staates gänzlich anders. Denn König Albert bestand darauf, Chef der belgischen Armee zu bleiben, und lehnte es ab, die Kriegsziele der Alliierten zu übernehmen. In seinen Augen hatte Belgien das Recht, den Frieden in Form eines Kompromisses zu suchen, sofern Belgien dadurch seine Unabhängigkeit und Souveränität wiedererlangte. Auch wenn Paris in ihm einen frankophilen König sah, war Albert I. durchaus vor allem misstrauisch gegenüber einem Frankreich, welches er als instabil, laizistisch, republikanisch und nach wie vor potenziell imperialistisch einstufte.

Nachdem der Frieden wiederhergestellt worden war, gerieten die bilateralen französisch-belgischen Beziehungen in vielerlei Hinsicht ins Stocken, so z.B. bezüglich der Zukunft des Großherzogtums Luxemburg, dem Vorhaben der Etablierung einer Zollunion sowie des Bestrebens Frankreichs, Belgien für sich zu gewinnen. Im September 1920 wurde ein französisch-belgisches militärisches Abkommen unterzeichnet, ein einfaches Verteidigungsabkommen, dessen Text selbstverständlich geheim war, aber dennoch fast zwei Jahrzehnte lang Debatten auslöste. Im Jahr 1925 war dieses Abkommen bereits durch den Rheinpakt im Rahmen der Verträge von Locarno so gut wie ungültig, aber die Polemik über seine tatsächliche politischen Konsequenz verstummte nicht. Sowohl in Frankreich als auch in Belgien, wurde das Abkommen von einem Teil der Politiker und der Bevölkerung als ein echtes Bündnis aufgefasst, während andere im Gegenzug Schmähreden gegen die aus dem Vertrag resultierende Unterwerfung Brüssels durch Paris hielten. In Flandern war die Kampagne „Los van Frankrijk“ (‚Los von Frankreich‘) zu jener Zeit im vollen Gange und zwang im März 1936 die französische sowie die belgische Regierung zur endgültigen Kündigung des Vertrags. Angesichts der nun akuten Bedrohung durch das nationalsozialistische Deutschland, das zuvor durch instabile Demokratien nur unzureichend gebändigt worden war, beabsichtigte Belgien nun, wieder den Weg der Unabhängigkeitspolitik, um nicht zu sagen Neutralitätspolitik, einzuschlagen, welche vom Großteil der Bevölkerung unterstützt wurde. Frankreich, das mittlerweile von der Front populaire regiert wurde, unterzeichnete ein Abkommen mit der UdSSR, was in Belgien jene beunruhigte, die befürchteten, in einen Krieg hineingezogen zu werden, der sie nicht betraf, und die Stalin eher fürchteten als Hitler. 1938 festigte das Münchener Abkommen das Bild eines Frankreichs, das unfähig war, seinen Verpflichtungen nachzukommen und sich Gehör zu verschaffen. Außerdem lebte durch die große Wirtschaftskrise der Dreißigerjahre der Gegensatz zwischen einem protektionistisch agierenden Frankreich und einem dem Freihandel verschriebenen Belgien wieder auf: Zolltarife, Kontingentierungen und der Verzicht auf eine solidarische Währungspolitik bildeten den Rahmen  des nun angespannten Verhältnisses.

Als im September 1939 der Zweite Weltkrieg ausbrach, verkündete Belgien seine Neutralität und die Regierung griff gegen alle hart durch, die sich entweder durch ihre Meinungen oder ihre Schriften in irgendeiner Weise von diesem eingeschlagenen Kurs entfernten. Dennoch hatte Frankreich besonders in den wallonischen Kreisen Befürworter. Es entstanden Wohltätigkeitsverbände, um die Moral des Poilu zu stärken, während in Lüttich die Ligue d‘Action wallonne qualifizierte Arbeiter für die französische Kriegsindustrie rekrutierte. Am 10. Mai 1940 fiel Deutschland zum zweiten Mal in Belgien ein und die belgische Armee konnte dem Angriff nur achtzehn Tage lang Widerstand leisten. Die Franzosen und Briten waren in dieser Zeit selbst so sehr in Bedrängnis, dass sie sich nicht in der Lage sahen, militärische Hilfe zu leisten. Am 28. Mai 1940 kapitulierte die belgische Armee, worauf Paul Reynaud, Vorsitzender des französischen Ministerrats, überaus heftig reagierte: Er bezichtigte König Leopold III. nahezu offen des Verrats. Es gibt unzählige Berichte über die Schmach, die seitdem Hunderttausende Belgier, die nach Frankreich geflohen waren, dort erdulden mussten. Inmitten dieser Wirren, die fast einem Chaos gleichkamen, sahen sich jene Geflohenen übrigens zum ersten Mal mit dem ländlichen Süden Frankreichs konfrontiert, der für die meisten von ihnen gänzlich unbekannt war und den sie als ungezwungen, ja gar rückständig wahrnahmen. Denn ihr Frankreichbild war bis dahin von Paris, den Departements im Norden und, bei den besser situierten, auch von der Côte d’Azur bestimmt. Für sie hatte daher das Nachbarland, das gleichzeitig in vielen Belangen als Modell angesehen wurde, bis dahin als Hort der Kultiviertheit und Kultur gegolten. Die Monate Mai und Juni im Jahr 1940 lösten somit bei vielen Belgiern einen Schock aus, der selbst noch nach dem Krieg andauern würde. Dieser war jedoch irrelevant im Vergleich zu den seelischen Erschütterungen, die die Niederlage Frankreichs und der anschließende Waffenstillstand mit Deutschland bei den Belgiern auslöte. Die französische Niederlage war ein Trauma für die frankophilen Belgier, für die anderen war sie die Bestätigung eines sich seit Jahrzehnten abzeichnenden moralischen und finanziellen Niedergangs des französischen Nachbarn.

König Leopold III. um 1937 ©Sörmlands Museum

Die Okkupation führte in vielen Bereichen zu einem Bruch zwischen Frankreich und Belgien. Die Mehrheit der Belgier verachtete das Vichy-Regime und richtete den Blick nach London. Als jedoch mit Charles de Gaulle eine charismatische Figur des Widerstands die politische Bühne betrat, blickten die frankophilen Belgier erneut hoffnungsvoll nach Frankreich. Seine Popularität nahm ab 1942 dank seiner patriotischen Aufrufe über Radio London besonders in der Wallonie, in Brüssel und im geringeren Ausmaße auch in Flandern zu. Ab Juni 1942 entsandte die belgische Exilregierung in London einen offiziellen Vertreter zu General de Gaulle und erkannte sehr früh seine provisorische Regierung an.

 

1944-1970

Im Zuge der Befreiung setzte Belgien auf regionale Bündnisse: auch mit Frankreich, das seinen Status als Großmacht wiedererlangen wollte, wurde ein Abkommen geschlossen, aber Brüssel stärkte besonders seine Beziehungen zu den Niederlanden und Luxemburg (Entstehung des Beneluxraums) sowie zum Vereinigten Königreich. Bald sollte der Vertrag von Brüssel (1948), der diese fünf Länder einte, jedoch durch die Bildung des West- und Ostblocks und die Logik des Kalten Kriegs gänzlich in den Hintergrund treten. Sowohl Belgien als auch Frankreich wurden Mitglieder der NATO und schlossen sich dem von Washington vorgegebenen transatlantischen politischen Kurs an. Belgien nahm ebenso aktiv am Prozess der europäischen Integration, welcher zunächst von Frankreich initiiert worden war, teil. Ohne übermäßigen Enthusiasmus beteiligte sich Belgien als eines der sechs Gründungsmitglieder an der Errichtung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) und engagierte sich ebenfalls für die Etablierung der Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG).  Beide Initiativen verfolgten das Ziel, die Bundesrepublik Deutschland an den westlichen Block zu binden, indem man auf sie Einfluss nahm. Im Jahr 1954 kippte Frankreich jedoch das Projekt der EVG und wurde nicht länger als Motor dieses Projekts angesehen, sondern als bremsende Kraft, die man allerdings bei den Römischen Veträgen (1957), welche die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und EURATOM ins Leben riefen, erfolgreich wieder für das europäische Projekt motivieren konnte.

Somit kann festgestellt werden, dass die französisch-belgischen Beziehungen nach dem Zweiten Weltkrieg eine Veränderung vollzogen haben: So war die kulturelle Ausstrahlungskraft Frankreichs besonders in der Wallonie und in Brüssel zwar weiterhin von Bedeutung, aber es änderten sich gleichzeitig die Machtverhältnisse. Politisch instabil, in dichter Folge in Kolonialkriege verstrickt und mit gravierenden wirtschaftlichen und finanziellen Problemen konfrontiert erfuhr das Image Frankreichs bei seinem belgischen Nachbar, der sich nach 1945 schnell vom Krieg erholt hatte und einen gewissen Wohlstand aufbaute, eine Abwertung. Das ‚kleine‘ Belgien zögerte nicht länger, seinen ‚großen‘ Nachbarn mit Stolz, ja gar mit Herablassung, zu betrachten. In Flandern und im französischsprachigen Belgien bekam Frankreich in kultureller Hinsicht nun durch die zunehmende Präsenz der angelsächsischen Welt und ganz besonders durch den „American way of life“ echte Konkurrenz. Für die neuen Generationen war Frankreich zwar nach wie vor ein Bezugspunkt, aber der Horizont hatte sich für sie nun entscheidend erweitert.

Unter Charles de Gaulle (1958-1969) schien Frankreich stabiler und vertrauenswürdiger, aber die manchmal autoritäre Persönlichkeit des Präsidenten, seine USA-kritische Politik (1966 verließ Frankreich die NATO) und seine Europastrategie (Veto gegen den Eintritt Großbritanniens in die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, Ablehnen des Prinzips der Supranationalität) brachte ihm in Belgien heftige Kritik ein, besonders in Flandern und in offiziellen Kreisen. Seinen Nachfolgern gelang es jedoch, dieses Bild der Unnachgiebigkeit abzuschwächen, auch in Hinblick auf Europa, zu dessen klaren Befürwortern Valéry Giscard d‘Estaing und François Mitterrand gezählt werden können. Außerdem beobachtete Belgien aufmerksam die Etablierung und Entwicklung der engen deutsch-französischen Beziehungen. Diese erschienen ihm als eine Garantie für die Sicherheit in Europa, aber Belgien befürchtete auch, dass diese neue Einheit zweier größerer Mächte zu Lasten des politischen Gewichts der ‚kleinen‘ Beneluxländer gehen könnte.

Wie steht es um die andere Sichtweise auf die dargestellten Beziehungen bzw. um Frankreichs Blick auf Belgien? Mit dem Eintritt in den Kalten Krieg und der Etablierung eines multilateralen Beziehungsgeflechts zu anderen Staaten sah Frankreich in Belgien nicht länger einen unverzichtbaren Verbündeten, sondern einen von vielen Partnern des westlichen Blocks bzw. in Europa. Folglich ließ das Interesse seitens Paris für Brüssel nach. Außerdem gab es Unsicherheiten in Frankreich wie es sich gegenüber Belgien angesichts der sich dort immer stärker ausprägenden Konflikte zwischen den Gemeinschaften verhalten solle. Darauf bedacht, nicht dafür beschuldigt zu werden, sich in diese Angelegenheit einzumischen, versuchte Frankreich aber dennoch, zu Flandern, dem neuen wirtschaftlichen Motor Belgiens, gute Beziehungen aufzubauen. Diese Aktivitäten hatten zum Ziel, die während der Zwischenkriegszeit in Flandern entstandene Frankophobie aufzuheben und eine komplette kulturelle und sprachliche ‚Entfranzösisierung‘ zu verhindern. Auch nach 1958 änderte Frankreich diesen Kurs ‚offiziell‘ nicht, obwohl das Interesse an Wallonien offensichtlich in gaullistischen Kreisen so viele Anhänger fand, dass es bereits Gerüchte gab, hier seien Annexionsbestrebungen im Spiel. Die 1960er- und 1970er-Jahre standen zudem in Frankreich im Zeichen der Implementierung einer politischen und kulturellen Frankophonie. Aber würde es Frankreich gelingen, seine Partner aufgrund der gemeinsamen Sprache und einer geteilten Kultur als gleichwertig anzusehen?

 

Von 1970 bis heute

Ab 1970 durchlebte Belgien unvermittelt rasche institutionelle Veränderungen. Innerhalb von 25 Jahren wich der Einheitsstaat einem ‚Einheitsföderalismus‘, der drei Kultur- bzw. Sprachgemeinschaften (die französische, niederländische und deutsche) und drei Regionen (Flandern, Wallonie, Brüssel) anerkennt. 1993/94 erhielten diese föderalen Entitäten das Recht, innerhalb ihrer Zuständigkeitsbereiche eigene internationale Beziehungen zu unterhalten. Auch wenn Frankreich zu den besonders privilegierten Grenzpartnern zählte, z.B. im Rahmen der europäischen INTERREG-Programme, ist dennoch deutlich, dass das nun auf dem internationalen Parkett durch die öffentliche Verwaltungseinrichtung Wallonie-Bruxelles International (WBI) vertretene französischsprachige Belgien vor allem daran interessiert war, seine kulturellen Kontakte zu diversifizieren und wirtschaftliche Interessen sowie künstlerischen Austausch miteinander zu verknüpfen. Auch wenn die Beziehungen zu Frankreich privilegiert bleiben, werden daher Deutschland und die Niederlande, Partner in der Euregio Maas-Rhein und/oder in der Grande Région (‚Großregion‘), ebenso in die Beziehungen eingebunden wie Frankreich. Im Hennegau setzt man auf die Partnerschaften, die Flandern und die Wallonie mit  Nord-Pas-de-Calais (heute: Hauts-de-France) verbindet. Anders ausgedrückt wurde die Ära der poetischen Frankophilie gegen eine neue der vertraglich abgesicherten Freundschaft eingetauscht. Dennoch sollte man die Zurückhaltung und die Widerstände Frankreichs gegenüber dem belgischen Föderalisierungsprozess nicht unterschätzen. Als nach wie vor stark zentralisierter Staat ist es für Frankreich undenkbar, die Ebene der Zwischenstaatlichkeit zu verlassen. In den 1980er- und 1990er-Jahren hielt es sich daher regelmäßig an die Vorgaben, die der belgische Staat hinsichtlich der Beziehungen zu den föderalen belgischen Entitäten machte. So unterzeichnete von belgischer Seite aus die französischsprachige Gemeinschaft erst 1999 ein Kooperationsabkommen mit Frankreich und erst 2004 schloss Frankreich dann ein Abkommen mit der wallonischen Region und erkannte damit deren Befugnis  an, internationale Beziehungen einzugehen. 

In Hinblick auf Wirtschaft und Handel, übertraf seit Mitte der 1960er-Jahre das flämische Bruttoinlandsprodukt das wallonische, im Anschluss wuchs die Kluft zwischen den beiden ständig weiter. Einige französische Diplomaten appellierten deshalb an Paris, eine Politik anzustreben, die stärker darauf zielen solle, das wirtschaftliche Gleichgewicht zwischen beiden Regionen zu fördern. Dieser Forderung lag die Annahme zugrunde, dass Belgien einem höheren Risiko einer Implosion ausgesetzt sei, wenn es zu einem starken wirtschaftlichen Ungleichgewicht zwischen den Regionen käme. Ohne einen Kausalzusammenhang zu diesen Überlegungen nahe legen zu wollen, ist zu konstatieren, dass sich in den 1980er-Jahren ein Phänomen ausbildete, das flämische Beobachter als ‚Französisierung‘ der belgischen Wirtschaft bezeichneten. Mehrere große französische Unternehmen verstärkten damals nicht nur nachhaltig ihre Präsenz in Belgien, sondern auch ihren Einfluss. Als markantes Beispiel für diesen Prozess kann das Unternehmen Suez angesehen werden, das 1988 die Bieterschlacht um die Société générale, ein unternehmerischer Meilenstein der Geschichte des belgischen Kapitalismus, gewann. Einige Jahre zuvor, exakt im Jahr 1982, war es dann auch ein Franzose, Jean Gandois, der von der belgischen Regierung gebeten wurde, einen Plan zur Rettung der wallonischen Eisen- und Stahlindustrie auszuarbeiten, der drastische und auch schmerzvolle Maßnahmen erfordete.

Belgien ist heute der fünftgrößte Einfuhrpartner bzw. Kunde Frankreichs und Frankreich, nach Deutschland, der zweitgrößte Kunde Belgiens. Im Bereich des Exports ist Frankreich der drittgrößte Ausfuhrpartner bzw. Lieferant Belgiens, nach den Niederlanden und Deutschland, während Belgien den viertgrößten Lieferanten für Frankreich darstellt. Schließlich ist, was die Investitionen betrifft, Belgien der viertgrößte europäische Investor in Frankreich und Frankreich wiederum der zweitgrößte Investor in Belgien. Aber die Relevanz der wechselseitigen Verflechtungen beider Länder zeigt sich auch an der hohen Zahl französischer Studierender für das Lehramt an weiterführenden Schulen, die in Belgien leichter einen Zugang zu ihrem Studium finden, da dieses in Frankreich noch stark kontingentiert ist. Ferner könnte man in diesem Zusammenhang auf den Reiz verweisen, den Frankreich für die vielen belgischen Rentner hat, die ein mildes Klima suchen … oder umgekehrt auf die Anziehungskraft, die gewisse Optionen der belgischen Steuerpolitik auf vermögende Franzosen ausüben.

Die letzte Fußballweltmeisterschaft (2018 in Russland) zeigte deutlich, wie Leidenschaften, gegenseitige Stereotype und Rivalitäten sich in Nachbarschaftsbeziehungen Bahn brechen. Dies war auch und vielleicht besonders bei Wallonen und den französischsprachigen Brüsselern fasslich, denn ihre Nähe zu Paris hebt keineswegs die ihnen eigene Identität auf, ganz im Gegenteil. Dennoch wird ein französischsprachiger Künstler aus Belgien tatsächlich oft erst dann im eigenen Land anerkannt, wenn er bereits in Paris Wertschätzung gefunden hat. Frankreich bleibt also ein attraktiver Nachbar, welchen man mit einer klugen Mischung aus Neid und - manchmal auch beißender - Ironie beobachtet. Frankreich ist zudem nach wie vor ein äußerst beliebtes Urlaubsziel und ein bedeutender Handelspartner. Zusammenfassend könnte man sagen, dass die französisch-belgischen Beziehungen mit der Zeit gereift, gar erwachsener, viel gleichberechtigter und demnach vielleicht auch gefestigter geworden sind.

- Prof. Dr. Catherine Lanneau, Université de Liège -

Übersetzung Donato Morelli/Sabine Schmitz

 

Belgien in der EU – eine kleine Geschichte

I. Der Einfluss Belgiens auf den Europäischen Integrationsprozess

Als Gründungsmitglied der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS, 1951), der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG, 1957) wie auch der Europäischen Atomgemeinschaft (EAG, 1957) gehört Belgien seither zu den bedeutendsten Fürsprechern der europäischen Integration. Für die Belgier stellt der Prozess der europäischen Integration ein wichtiges politisches Projekt dar, das dem heutigen föderalen Staat die Möglichkeit eröffnet, seinen politischen Einfluss auf der internationalen Bühne zu vergrößern.

Paul-Henri Spaak. Quelle: Bundesarchiv, Bild 183-39998-0427 / CC-BY-SA 3.0

Bereits unter Außenminister Paul-Henri Spaak setzte sich Belgien in den 1960er Jahren in seiner Europapolitik verstärkt für den europäischen Integrationsprozess ein. Paul-Henri Spaak gilt heute als ein bedeutender Pionier eines geeinten Europas, der in seiner Amtszeit das außenpolitische Ziel eines engeren Zusammenschlusses der europäischen Völker verfolgte wobei die Nationalstaaten allmählich ihre Kompetenzen an eine übergeordnete Behörde  - die heutige Europäischen Union - übertragen sollten. Doch von Seiten des französischen Staatspräsidenten Charles de Gaulle kam Gegenwind, da dieser vielmehr die Vorstellung eines „Europas der Vaterländer“ verfolgte und eine vertiefte europäische Integration in den 1960er Jahren vehement ablehnte. Seine Vision war ein Europa der Staaten, aber kein Europa über den Staaten. Die Integration Europas würde seiner Auffassung nach zur Auflösung europäischer Nationen führen. Dadurch rückte wieder verstärkt die Wahrung nationalstaatlicher Interessen in den Vordergrund, als Gegenpol zur Vision einer vertieften europäischen Integration. Paul-Henri Spaak hatte schnell erkannt, dass der Platz Belgiens innerhalb eines weit größeren Verbundes sei, im Rahmen dessen die nationalen Interessen besser verwirklicht werden konnten. Spaak war zutiefst davon überzeugt, dass Belgien sich politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich nur entfalten könne, wenn das Land in erster Linie europäisch denken und handeln würde. Bei Gesprächen mit dem deutschen Bundeskanzler Konrad Adenauer betonte Spaak die Notwendigkeit zur Fortsetzung eines politisch getragenen Einigungswerks und verwies auf die Gefahr hin, dass die Erweiterung eines wirtschaftlichen Europas die Ausdehnung einer politischen Gemeinschaft hemmen könnte. Von den politischen Dynamiken der Zeit geleitet, sowie angesichts des französischen Widerstands rückte die zwischenstaatliche Zusammenarbeit auf europäischer Ebene stärker in den Vordergrund.

In den 1970er Jahren beteiligte sich Belgien unter Ministerpräsident Leo Tindemans aktiv an der Umsetzung der europäischen Integration, die er zur Herzenssache erklärte. Tindemans wurde vom Europäischen Rat damit beauftragt, einen Bericht zur Lage der europäischen Gemeinschaft zu erarbeiten, der als Richtschnur für Integrationsfortschritte in Krisenzeiten dienen sollte. Tindemans pochte entgegen allen Widerstands anderer Mitgliedstaaten darauf, dass die Übertragung von nationalen Kompetenzen an gemeinsame europäische Organe eine Notwendigkeit sei.

Belgien gilt nach wie vor als der europäischste aller EU-Mitgliedstaaten, der sogar jederzeit die eigene Souveränität zu Gunsten eines föderalen Europas einzutauschen gewillt ist. Auch innerhalb des Rates der Europäischen Union (Ministerrat), wo die jeweiligen Interessen der Mitgliedstaaten vertreten sind, wird deutlich, dass Belgien zu jenen Ländern gehört, die bei europapolitischen Fragen meistens die Position der EU-Kommission verfolgen.

Ein flüchtiger Blick auf die politische und kulturelle Geschichte des Landes verdeutlicht, dass die europapolitische Ausrichtung Belgiens gewissermaßen in der geopolitischen DNA des Föderalstaates verankert ist. Gemeinsam mit den Niederlanden bildet Belgien einen Außenposten zur angelsächsischen Welt, der auf eine verstärkte transatlantische Beziehung ausgelegt ist.

Belgien hat seit Beginn der Entstehung des europäischen Integrationsprojekts schnell erkannt, dass in einer globalisierten Welt, globale Herausforderungen und Krisen nur in Zusammenarbeit mit anderen Mitgliedstaaten zu bewältigen sind.Der belgische integrationspolitische Einsatz gilt in besonderem Maße der weiteren Integration und Vertiefung der EU, der Weiterentwicklung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion, der Stärkung der inneren und äußeren Sicherheit sowie der Migrationspolitik.

Leo Tindemans. Quelle: siehe unten.

II. Belgiens strategische Partner in der EU

Mit seinen rund 11 Millionen Einwohnern gehört Belgien zu den kleineren Mitgliedstaaten, weshalb die belgische Europapolitik innerhalb Westeuropas das Ziel verfolgt, die Position kleinerer Länder durch eine engere Zusammenarbeit auf europäischer Ebene zu stärken. Der Dreierbund BENELUX (Belgien, die Niederlande, Luxemburg) ist insbesondere in europäischen Fragen zu einem wichtigen Akteur auf europäischer Ebene avanciert. Die Benelux-Staaten stimmen sich traditionsgemäß in europapolitischen Fragen eng miteinander ab, um auf EU-Ebene ihre Interessen gegenüber größeren Mitgliedstaaten wie Deutschland, Frankreich, Italien oder den Visegrad-Staaten (Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei) besser durchsetzen zu können. Die jahrzehntelange Zusammenarbeit zwischen den Benelux-Staaten hat sich auf europäischer Ebene insofern zu einer Besonderheit entwickelt, als dass sich die Regierungs- und Staatschefs bei den Gipfeltreffen des Europäischen Rates sich im Vorfeld gegenseitig eng beraten, wie es bei den hohen Beamten in den Außenministerien bei ihren Sitzungen der Fall ist. In den Diskussionen über die Zukunft der EU treten die Benelux-Staaten überwiegend als gemeinsamer Block auf.

Während in der Vergangenheit die Benelux-Staaten (Belgien 12, die Niederlande 13, Luxemburg 4) nach dem Abstimmungsverfahren des Nizza-Vertrags gemeinsam ein Stimmengewicht hatten, das dem von Deutschland (29) oder Frankreich (29) entsprach, ist dies aufgrund der Änderung der Abstimmungsverfahren im Lissabon-Vertrag seit 2014 nicht mehr der Fall. (Nach dem Lissabon-Vertrag fußt das Stimmengewicht im Ministerrat bei Entscheidungen mit qualifizierter Mehrheit auf zwei Abstimmungsmodalitäten, nämlich dem Bevölkerungsquorum (65% der EU-Bevölkerung) sowie dem Mitgliedstaatenquorum (55% = derzeit 16 der Mitgliedstaaten)). Nach der alten Regelung des Nizza-Vertrags verfügte Deutschland über so viele Stimmen wie Belgien, die Niederlande und Luxemburg zusammen. Mit Blick auf das demografische Kriterium spielen bevölkerungsreiche Länder wie Deutschland, Frankreich, (Großbritannien) und Italien eine stärkere Rolle bei der Entscheidungsfindung im Ministerrat. Neben Wirtschaftskraft, Geografie, dem politischen System wird die Verhandlungsmacht eines Mitgliedsstaates nun auch durch die Bevölkerungsgröße bestimmt.

Die Benelux-Staaten treten auf europäischer Bühne immer wieder als Brückenbauer auf. So findet z. B. Belgien als europäisches Kompromissland in Frankreich und bei den europäischen Institutionen mehr Gehör und kann die nationale Position des jeweiligen Mitgliedstaates wirkungsvoller beeinflussen. Ebenso wie bei seinen traditionellen Partnern, den Niederlanden und Luxemburg, hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass Belgien nur innerhalb einer starken Union seine Interessen verfolgen kann. Ein weiterer Grund, weshalb Belgien sich in seiner Europapolitik meistens zugunsten einer vertieften europäischen Zusammenarbeit ausgesprochen hat, liegt darin, dass die europäischen Institutionen die Machtpositionen größerer Mitgliedstaaten wie Deutschland, Frankreich, Italien oder Spanien in ein Gleichgewicht bringen. Davon profitieren kleinere Länder wie Belgien, Luxemburg oder die Niederlande.

III. Belgiens Präsenz in der EU heute

Belgien soll in der neuen EU-Kommission unter der deutschen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen durch den langjährigen belgischen Außenminister Didier Reynders als Justizkommissar vertreten werden. Das Präsidentenamt des Europäischen Rates wird der ehemalige belgische Premierminister Charles Michel für die nächsten zwei Jahre bekleiden. Er ist somit der zweite Belgier in diesem Amt.

- Von Ermal Ndini,  Brüssel -

 

Quelle zum Bild Leo Tindemans':